Die Profis bleiben am Steuer: Fahrverbot für Uber in Brünn

App starten, Zielort angeben, einsteigen: so hat das US-amerikanische Unternehmen Uber die Weltmetropolen erobert. In Brno / Brünn ist aber vorerst Schluss damit. Eine Klage der dortigen Taxifahrer war erfolgreich, und Uber muss das Feld räumen.

Foto: portal gda, CC BY-SA 2.0

Unabhängig von Taximonopolen, kostengünstig und individuell will Uber sein. 2009 ist das Start-up aus San Francisco mit diesen Prämissen in den USA auf den Markt gegangen, mittlerweile ist es in rund 500 Städten weltweit aktiv. Die Tschechen können sich seit 2014 per Smartphone einen privaten Fahrer bei Uber bestellen.

Doch nicht überall wurde die globale Mitfahrzentrale mit offenen Armen empfangen. Beispielsweise in Deutschland und Spanien ist der Dienst verboten, in Frankreich oder Schweden dürfen die Aushilfschauffeure von Uber nur eingeschränkt fahren. Und nun soll man nach einem Urteil des Kreisgerichts auch in Brünn nicht mehr zusteigen können. Geklagt hatten ein ortsansässiges Taxiunternehmen und die Stadtverwaltung. Das Urteil begrüßt unter anderem Matěj Hollan. Er sitzt für die Bürgerinitiative Žít Brno im Stadtrat und hat klare Forderungen an das US-Unternehmen. Obwohl er prinzipiell nichts gegen den Dienst hat:

Matěj Hollan (Foto: Matěj Pálka, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

„Die unternehmerische Tätigkeit von Uber muss im Einklang mit den Gesetzen stehen. Wir begrüßen generell jede App, die Fahrgästen das Leben erleichtert. Und dieser Dienst ist tatsächlich gut für die Verbraucher. Es würde reichen, wenn Uber die tschechische Legislative respektiert, wie alle anderen Unternehmen übrigens auch.“

Das Kreisgericht in Brünn störte sich vor allem an einer Sache: Uber biete zwar einen gewöhnlichen Taxidienst an, erfülle dazu aber nicht die nötigen rechtlichen Voraussetzungen, so die Richter. Konkret geht es um das Fehlen von Taxametern und verpflichtenden Ortskundeprüfungen bei den Fahrern.

Mit dem Urteil des Kreisgerichts sind auch die Profis zufrieden. Uber sei durch eine Hintertür auf den Markt gekommen und hätte sich damit Startvorteile erschlichen, wettert Tomáš Vít. Sein Taxi-Unternehmen steht neben dem Brünner Magistrat hinter der Klage:

Foto: Archiv von Uber

„Keiner der Fahrer von Uber hat die nötigen Bewilligungen. Und keiner von ihnen hält sich an die Gesetze, die das Taxigewerbe durch klare Regeln definieren. Kein Wunder, dass Uber europaweit an seine Grenzen stößt und dem Unternehmen die Argumente ausgehen. Und das gegenüber den Verbrauchern und den Gerichten.“

Vít bestreitet jedoch, dass die Klage nur unliebsame Konkurrenz ausschalten solle.

Uber bleibt hingegen weiterhin bei seinem Standpunkt: Man sei kein klassisches Taxiunternehmen, sondern lediglich eine bessere Mitfahrzentrale, wie sich die Pressestelle von Uber schriftlich zum Fahrverbot in Brünn äußerte. Außerdem will sich das Unternehmen noch lange nicht geschlagen geben:

Diablanco, CC BY-SA 3.0

„Das Urteil finden wir schade und sind davon eher überrascht. Auf jeden Fall werden wir dagegen in Berufung gehen“, so die Unternehmenssprecherin Miroslava Jozová gegenüber dem Tschechischen Rundfunk.

Tatsächlich kann Uber jedoch optimistisch sein. Bei einer ähnlichen Klage in Prag war das Urteil zugunsten des Mitfahrdienstes ausgefallen.