Endspurt im Ringen um den ODS-Chefsessel

Am kommenden Sonntag wählen die Delegierten auf dem Parteitag der Bürgerdemokratischen Partei (ODS) einen neuen Vorsitzenden. Kann der bisherige Parteichef, Premierminister Topolánek, den Chefsessel verteidigen? Er war nach der herben Niederlage bei den Kreis- und Senatswahlen parteiintern unter Druck gekommen. Oder wird in Zukunft sein größter Widersacher, der Parteivize und Prager Oberbürgermeister Pavel Bém die Geschicke der größten Regierungspartei lenken?

Pavel Bém und Mirek Topolánek (Foto: ČTK)

Pavel Bém und Mirek Topolánek sind sich einig: In der Bürgerdemokratischen Partei herrscht dringender Reformbedarf.

„Wenn die ODS das Vertrauen ihrer Kernwählerschichten im gesellschaftlichen Mittelstand zurückgewinnen will, dann braucht es dringend Veränderungen“, so Pavel Bém vergangenen Samstag im Tschechischen Fernsehen.

Parteichef Mirek Topolánek meint allerdings, nur personelle Veränderungen allein würden das Problem nicht lösen. Man müsse sich auch auf die Suche nach inhaltlichen Defiziten machen:

„Wenn die ODS sich nicht ihre eigenen Fehler eingesteht und nur das schon rituelle Köpferollen veranstaltet, dann ist sie auf dem besten Weg, auch die nächsten Wahlen zu verlieren.“

Seit vergangener Woche touren die beiden Anwärter auf das Amt des Parteivorsitzenden durch die Landkreise und werben um die Gunst der Delegierten. Bisher steht es 7:0 für Parteichef Topolánek. Pevel Bém konnte bisher in keinem einzigen der 14 Landkreise punkten.

Vlastimil Tlustý

Mit besonderer Spannung erwartet wurde das Ergebnis im Kreis Mittelböhmen. Der dortige ODS-Vorsitzende Petr Bendl gilt als erklärter Verbündeter von Pavel Bém. Und auch Topoláneks schärfste Kirtiker, die Abgeordneten Jan Schwippel und Vlastimil Tlustý, haben ihre politische Heimat in Mittelböhmen:

„Pavel Bém ist mit Sicherheit eine der möglichen Veränderungen. Mit Mirek Topolánek an der Parteispitze ist ein weiteres Wahldebakel vorprogrammiert“, so Ex-Finanzminister Tlustý.

Doch auch in einer seiner Hochburgen konnte Bém nicht punkten. Nach drei Abstimmungen kam keine Mehrheit für einen der beiden Kandidaten zu Stande. Bém fehlte eine Stimme auf die Mehrheit. Der Prager Oberbürgermeister zeigte sich dennoch erfreut:

„Ich bin zufrieden. 75 Stimmen, die meine Kandidatur unterstützen. Das zeigt den Willen zur Veränderung.“

Auch Parteichef Topolánek war mit dem Ergebnis zufrieden.

„Für mich ist das ein gutes Ergebnis. Mittelböhmen steht ja traditioneller Weise der Prager ODS sehr nahe.“

Der neue Parteichef wird am kommenden Sonntag auf dem ODS-Parteikongress gewählt.