EU-Kommissarin Danuta Hübner besuchte Tschechien
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, hat zum ersten Mal in ihrer Amtszeit die Tschechische Republik besucht. Während ihres Aufenthaltes in Prag hat sie bestätigt, dass sie den Vorschlag der Kommission bezüglich der Strukturfonds und der Kohäsionsfonds für neue EU-Mitglieder voll unterstützt. Bára Procházková hat mit ihr gesprochen:
Nach der Erweiterung der Europäischen Union haben sich die Unterschiede zwischen den Regionen verschärft, betonte die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner. Nach den Angaben des Europäischen Statistischen Amtes (Eurostat) leben mehr als 92 Prozent der neuen EU-Bürger in Regionen, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf niedriger als 75 Prozent des gesamten EU-Durchschnitts ist. Wenn diese 75-Prozent-Grenze in einer Region nach unten überschritten wird, dann greift die Europäische Union ein und hilft den betreffenden Ländern, mit den anderen Schritt zu halten. In Tschechien liegen fast alle von der EU definierten Regionen unter dieser Grenze, nur Prag weist bedeutend höhere Zahlen auf - und zwar Zahlen, die weit über 100 Prozent des Gemeinschaftsdurchschnitts liegen.
Während des Besuchs in Tschechien hat Kommissarin Hübner den tschechischen Verkehrsminister Milan Simonovsky, den Minister für Regionalentwicklung Jiri Paroubek und den Prager Oberbürgermeister Pavel Bem getroffen. Thema der Gespräche war unter anderem die Problematik von Plattenbausiedlungen, deren oft nötige Sanierung vorige Woche auch auf einer gesamteuropäischen Konferenz in Prag besprochen wurde. Danuta Hübner dazu:
"Das ist nicht nur ein tschechisches Problem, es ist auch ein Problem in meiner Heimat Polen, in den neuen Bundesländern Deutschlands sowie in anderen neuen EU-Staaten. Was wir im Rahmen unserer Fonds nicht finanzieren können, und wahrscheinlich nicht machen werden, ist das Bauen von Häusern. Wir können aber andere Teilbereiche finanziell unterstützen - zum Beispiel die Infrastruktur oder die Modernisierung sowie Sanierung von alten Gebäuden."
Die Tschechische Republik hat im Zeitraum 2004-2006 mehr als 2,63 Milliarden Euro aus den Kohäsions- und Strukturfonds erhalten. Die EU-Kommissarin ist mit der Nutzung der Gelder zufrieden, es gibt aber einige Mängel, zum Beispiel in der Wasserwirtschaft, so Hübner:
"Wir haben einige Anforderungen an die Tschechische Republik formuliert. Zum Beispiel auf dem Gebiet der Wasserversorgung. Es wird viel Wasser verschwendet, das System basiert hier auf öffentlichem Eigentum aber privatem Management. Hier wollen wir einige Klarstellungen, um zu sehen, dass die Partnerschaft zwischen der öffentlichen Hand und Privaten im Einklang mit dem europäischen Recht steht."
