Europäische Identität auf dem Weg der Besserung

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Die Tschechische Republik ist 2004 der Europäischen Union beigetreten. Die überwiegende Mehrheit der Tschechen hielt damals die EU-Mitgliedschaft ihres Landes für eine gute Sache. Wie sieht das Bild hierzulande aber heute, 15 Jahre später, aus?

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Jan Hartl (Foto: Khalil Baalbaki, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Ein Jahr vor dem EU-Beitritt gab es eine klare Mehrheit: Insgesamt 77 Prozent der tschechischen Wähler sprachen sich in einem Referendum für die Mitgliedschaft aus. In den nachfolgenden Jahren sackte die Begeisterung für die Union ab, bis das Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft nur noch bei 38 Prozent lag. Erst in den zurückliegenden Jahren steigen die Werte wieder an. In der jüngsten Umfrage der Meinungsforschungsinstitute Stem und Behavio von Anfang dieses Jahres lag die Zustimmung zur EU bei 56 Prozent. Jan Hartl leitet das Institut Stem. Gegenüber Radio Prag blickt er zurück auf die Stimmung im Jahr 2004 und die nachfolgende Entwicklung:

„Vor 15 Jahren wurde die Europäische Union durch das Motto ‚Zurück nach Europa‘ verkörpert, also zurück in die Familie der entwickelten Länder. Viele Bürger dachten dabei vor allem an einen höheren Lebensstandard. Sie stellten sich gewissermaßen naiv vor, dass die Europäische Union einen Geldhahn habe, aus dem Goldmünzen flössen, um die tschechische Wirtschaft boomen zu lassen und nachfolgend auch die Lebensqualität anzuheben.“

„Belastungsproben für das Verhältnis der Tschechen zur EU waren die Finanz- und die Flüchtlingskrise.“

In den weiteren Jahren habe sich aber herausgestellt, dass der Weg nicht so einfach sei. Außerdem habe das Verhältnis der Tschechen zur EU zwei schwere Belastungsproben erlebt, sagt Hartl.

„Die erste Probe war die Finanzkrise, die sich in unseren Erhebungen etwa im Jahr 2010 widergespiegelt hat. Und zum zweiten Mal hat das Verhältnis der Tschechen zur EU in der Zeit der sogenannten Flüchtlingskrise einen Schlag bekommen. Die Flüchtlingskrise hat zwar Tschechien nicht direkt betroffen, aber das Bild der Europäischen Union bei den Tschechen wurde dadurch wesentlich beeinträchtigt. Derzeit befinden wir uns sozusagen in der Halbzeit: Ich würde sagen, dass unser Verhältnis zur EU auf dem Weg der Besserung ist.“

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Laut dem Statistiker hat sich die Vorstellung von der Rolle der EU im Laufe der Jahre verändert.

„Noch vor drei oder vier Jahren war häufig im Gespräch, welche Vorteile die Europäische Union für Tschechien bietet. Es ging darum, wie viele Fördergelder das Land aus den EU-Fonds bekommt. Als ob unsere europäische Identität darauf beruht, wieviel wir aus Brüssel kassieren. Wir haben damals in einer Erhebung auch die Frage gestellt, was die Leute dazu meinen, dass Tschechien einmal Nettozahler wird in der EU. Dabei haben wir festgestellt, dass das Argument des Geldes sehr flüchtig ist. Hinzu kam noch, dass ein großer Teil der EU-Fördergelder hierzulande auf unlautere Weise genutzt wurde.“

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Die streng materielle und pragmatische Sichtweise auf die EU sei mit der Zeit jedoch verschwunden, glaubt Hartl:

„Wir beobachten stattdessen, dass Europa für die tschechische Öffentlichkeit attraktiv ist. Die Tschechen fühlen sich gerne als Europäer. Sie wollen eine europäische Zusammenarbeit. Allerdings finden viele tschechische Bürger, dass die gegenwärtige Union und ihre Institutionen schlecht funktionieren. Oder besser: Sie vermuten es. Denn nicht viele Menschen kennen sich aus und interessieren sich auch dafür. Sie haben bloß so ein Gefühl, dass etwas in der EU schief läuft.“

Der Euroskeptizismus ist in der Tschechischen Republik stärker als in den Nachbarländern. Dabei gibt es auch in anderen Ländern der Visegrad-Gruppe große Probleme wie etwa der Missbrauch von EU-Fördergeldern. Und Polen und Ungarn werden von der EU sogar offen kritisiert.

„Die Tschechen sind nicht dazu fähig, den Kern ihrer eigenen Mitarbeit in der Europäischen Union zu formulieren.“

„Das stimmt. Die Tschechen sind nämlich nicht dazu fähig, den Kern ihrer eigenen Mitarbeit in der Europäischen Union zu formulieren. Die Leute haben das Gefühl, dass unsere Repräsentanten in Brüssel passiv oder sogar unsichtbar sind. Vielleicht sind die Politiker auch selbst daran schuld, indem sie nicht fähig und bereit sind, ihre Ansichten durchzusetzen. Früher haben die tschechischen Vertreter ihr Vorgehen auch schlecht koordiniert. Ich bin immer fasziniert, wie die Gespräche auf dem Flughafen klingen, wenn eine Delegation nach Brüssel fliegt. Niemand fragt: Womit fahren unsere Politiker dorthin? Mit wem haben Sie das besprochen? Wie steht es mit unserem Standpunkt, gut oder schlecht? Und nach der Rückkehr fragt niemand: Was habt Ihr erreicht? Habt Ihr unseren Standpunkt durchgesetzt? Die Politiker gehen einfach davon aus, dass sich niemand für die Europäische Union interessiert. Und das war in den vergangenen 15 Jahren wirklich auch der Fall. Wir sind dahin gelangt, dass es schwierig ist, ein europäisches Thema in den Medien durchzusetzen, wenn es mehr als ein paar Sekunden Aufmerksamkeit verlangt und mehr als ein paar Sätze gesagt werden müssen.“

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Schuld dafür gibt der Experte den Politikern, aber auch etwa den akademischen Eliten in der Gesellschaft und der Kleingeistigkeit der Medien.

„Die Medien suchen nach nebensächlichen, scheinbar spannenden Themen, über die man auf einfache Weise und kurz berichten kann. Über komplizierte Dinge wird gar nicht berichtet. Politiker und die Fachleute üben in dieser Hinsicht keinen Druck aus, und auch die Öffentlichkeit verlangt nicht, dass sich systematisch mit der EU beschäftigt wird. Die wichtigen und wesentlichen Sachen bleiben am Rande des Interesses.“

Dennoch sagen die Tschechen in Umfragen, 15 Jahre EU-Mitgliedschaft hätten viel Positives gebracht. Der Soziologe fasst die Meinungen zusammen:

„Am häufigsten heben die Bürger die Innovationen hervor: Die Städte seien aufgeblüht. Es gehe uns besser.“

„Zweifelsohne gehört dazu ein höherer Lebensstandard, Wirtschaftswachstum und die Transformation der tschechischen Wirtschaft auf das heutige, technologisch viel höhere Niveau. Am häufigsten heben die Bürger die Innovationen hervor: Die Städte seien aufgeblüht und sähen besser aus. Das schwarze und graue Gesicht des kommunistischen Regimes sei weg. Die Städte seien aufgeblüht. Es gehe uns besser.“

Das Problem sei also nicht so sehr die derzeitige Lage hierzulande, betont Hartl:

„Vielmehr ist uns die Zukunft verlorengegangen. Die Menschen wissen zwar, dass es hie und da Probleme gibt, aber im Prinzip kommen sie damit gut zurecht. Aber beim Blick in die Zukunft herrscht große Unsicherheit, ein Gefühl der Orientierungslosigkeit und der Sinnlosigkeit. Deswegen ist unsere europäische Identität irgendwie schwach ausgeprägt und ohne Konturen.“