Expertenregierung oder Beamtenregierung?

Ernennung des Premiers - jmenování premiéra (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Die Tschechische Republik hat einen neuen Premierminister und soll bald auch eine neue Regierung haben – im Sprachkurs bringen wir ein paar Vokabeln dazu.

Regierungskabinett - vládní kabinet (Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Republik)
Vor knapp zwei Wochen ist Regierungschef Petr Nečas nach einem Skandal zurückgetreten – odstoupit. Wenn der Premierminister – premiér sein Rücktrittsgesuch dem Staatspräsidenten überreicht, nennt man das auf Tschechisch: die Demission überreichen – podat demisi. Bis zu dem Augenblick, da der Staatspräsident ein neues Regierungskabinett ernannt hat, bezeichnet man den scheidenden Premier – odstupujíci premiér als Premier in der Demission – premiér v demisi.

Der neue Premierminister Jiří Rusnok plant nun bis in zwei Wochen ein Regierungskabinett – vládní kabinet aus Experten zusammenzustellen. Dieses muss innerhalb von 30 Tagen nach der Ernennung des Premiers – jmenování premiéra um das Vertrauen im tschechischen Abgeordnetenhaus bitten – požádat o důvěru.

Ernennung des Premiers - jmenování premiéra (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Noch bevor Rusnok ernannt war, wurde bereits darüber gestritten, wie sein Kabinett genannt werden soll. Traditionell bezeichnet man hierzulande eine Regierung, in der nicht Politiker der Parteien vertreten sind, sondern Experten der einzelnen Ressorts, als Beamtenregierung – úřednická vláda, auch wenn in ihr keine Beamten tätig sind. Gegen einen solchen Begriff wehrt sich Staatspräsident Zeman und nennt die von ihm nominierte Regierung eine Expertenregierung – vláda expertů beziehungsweise vláda odborníků. Für ein solches Kabinett gilt, dass sein Chef parteilos – nestraník ist. Bei der Expertenregierung handelt es sich oft um eine Übergangsregierung – prozatímní vláda, die üblicherweise in Zeiten politischer Krisen eingerichtet wird. Und eben eine solche politische Krise – politická krize besteht derzeit in Tschechien. Auf Wiederhören in einer Woche! Na slyšenou za týden!