Fach-Kommission empfiehlt tschechischen Kohleausstieg bis 2038
In 18 Jahren sollen keine Kohlekraftwerke mehr am tschechischen Netz sein. Das hat die Kohlekommission am Freitag empfohlen. Das entscheidende Wort hat nun die Regierung.
Vizepremier und Industrieminister Karel Havlíček (parteilos) ist einer der beiden Vorsitzenden der Kommission, er bezeichnete das Ausstiegsdatum bei einer Pressekonferenz als Kompromiss. In dem 19-köpfigen Gremium sitzen unter anderem auch Kraftwerksbetreiber, Umweltschützer und Wissenschaftler. 15 Mitglieder der Kommission stimmten für den Ausstieg im Jahr 2038, zwei dagegen, und zwei enthielten sich.
Laut den Presseberichten wollte etwa Umweltminister Richard Brabec (Partei Ano) als zweiter Vorsitzender genauso wie die Umweltschützer ein früheres Ausstiegsdatum. Brabec plädierte für das Jahr 2033, enthielt sich aber seiner Stimme. Jan Rovenský von Greenpeace und sein Kollege Jiří Koželouh von Hnutí Duha (Bewegung Regenbogen) kritisierten am Freitag die nun getroffene Entscheidung. „Wir haben – wenig überraschend – dagegen gestimmt. Aber nicht nur, weil der Ausstieg lächerlich spät erfolgen soll, sondern weil die Kommission erst einen kleinen Teil der Analysen über die Folgen der Kohleförderung fertiggestellt hat“, so Rovenský gegenüber der Presseagentur ČTK. Die Umweltschützer hatten daher an Havlíček appelliert, die Entscheidung zu vertagen.
In ihrer Empfehlung macht die Kommission den Kohleausstieg von zwei Bedingungen abhängig: dass rechtzeitig andere Energiequellen ausgebaut werden und die energetische Sicherheit Tschechiens gewahrt ist. Den bisherigen Plänen nach sieht die Regierung vor allem die Atomkraft als Alternative zur Kohle. Die Kommission rät des Weiteren, alle fünf Jahre den künftigen Ausstiegsbeschluss zu überprüfen.
Die tschechische Kohlekommission ist im vergangenen Jahr eingerichtet worden. Sie soll dem Regierungskabinett von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) beratend zur Seite stehen.
