Falsche Unterschriften bedrohen Präsidentschaftswahl

Foto: Kristýna Maková

Vor der historisch ersten Direktwahl des tschechischen Staatsoberhauptes droht ein Skandal. Laut einem Bericht der Tageszeitung Mladá fronta DNES sind bei allen acht Bewerbern, die vorläufig anerkannt wurden und für ihre Kandidatur Unterschriften von Bürgern gesammelt haben, falsche Namen gefunden worden.

Foto: Kristýna Maková
Insgesamt 20 Kandidaten haben bis zum 6. November ihre Anmeldungen beim Innenministerium eingereicht. Das Ministerium führt nun die Überprüfung der Unterlagen durch. Bei neun von ihnen wurde die wichtigste Bedingung nicht erfüllt, weder wurden sie von Abgeordneten oder Senatoren nominiert, noch haben sie die 50.000 Unterschriften ihrer Unterstützer vorgelegt. Auch bei den weiteren elf Bewerbern, die vorläufig zugelassen wurden, wurden aber Fehler festgestellt. Zum Teil lassen sich diese noch beseitigen. Der Sprecher des Innenministeriums, Vladimír Řepka:

„Die Fehler sind unterschiedlich. So fehlt zum Beispiel eine Bestätigung über die Eröffnung eines Wahlkontos oder es gab Unstimmigkeiten im Vergleich mit dem Melderegister. Bei einigen Kandidaten fehlen Angaben über ihre Adresse, das Geburtsdatum und so ähnlich.“

Václav Henych (Foto: Tschechisches Fernsehen)
Eine weitere Kontrolle betrifft die beigefügten Unterschriften von mehr als 50.000 tschechischen Bürgern. Bei jedem Bewerber wurden in einer Stichprobe 8500 Namen überprüft. Und nicht alle waren in Ordnung. Václav Henych von der Wahlkommission:

„Die häufigsten Fehler sind, dass die Namen unleserlich geschrieben wurden. Wir versuchen, verschiedene Varianten der Namen zu überprüfen und die Personen so im Melderegister zu identifizieren. Wenn dies nicht gelingt, kann die Person nicht zu den Unterzeichnern der Urkunde gerechnet werden.“

Dort, wo die Fehler bei der Stichprobe drei Prozent überschreiten, werden weitere 8500 Namen kontrolliert. Und dazu ist es bereits gekommen, bestätigt der Sprecher des Innenministeriums.

Vladimír Řepka (Foto: ČT 24)
„Wir überprüfen bei einigen bereits die zweite Gruppe von 8500 Unterschriften. Ich werde nicht spezifizieren, bei welchen beziehungsweise bei wie vielen Kandidaten dies der Fall ist.“

Laut Medien sind acht der elf bisher zugelassenen Kandidaten betroffen, die anderen drei wurden von Abgeordneten oder Senatoren nominiert und mussten keine Unterschriften von Bürgern sammeln. Bei einigen Kandidaten, die nur knapp über 50.000 Unterschriften gesammelt haben, kann sogar drohen, dass sie aus dem Wahlkampf ausgeschlossen werden. Eine Entscheidung darüber wird am 23. November getroffen.