Gewinner der diesjährigen Senatswahlen ist die Bürgermeister-Bewegung

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Die diesjährige Runde der Senatswahlen in Tschechien hat die Bewegung Starostové a nezávislí (Bürgermeister und Unabhängige, kurz: STAN) gewonnen.

Foto: ČTK / David Taneček

Sie holte elf der insgesamt 27 zu wählenden Mandate. An zweiter und dritter Stelle liegen die Bürger- und die Christdemokraten, mit jeweils fünf und drei Senatoren. Top09 (vier) und Piraten (zwei) konnten ihre Mandate im Oberhaus jeweils verdoppeln.

Die beiden Regierungsparteien Ano und Sozialdemokraten (ČSSD) mussten spürbare Verluste hinnehmen. Ano konnte einen ihrer Senatoren verteidigen, die ČSSD hingegen gar keinen. Es wird darum keine sozialdemokratische Fraktion im neu gewählten Senat geben. Im insgesamt 81 Sitze starken Oberhaus bleiben den Koalitionären von bisher 20 nunmehr nur 9 Vertreter erhalten.

Vít Rakušan, der Vorsitzende der Bewegung STAN (Foto: ČTK / Ondřej Deml)

In der ersten Wahlrunde, die am vergangenen Wochenende stattfand, hatte Zbyněk Linhart für STAN als einziger Kandidat schon die absolute Mehrheit erhalten. In den restlichen 26 Wahlkreisen musste darum die Stichwahl stattfinden. Dabei waren alle zehn STAN-Finalisten erfolgreich. Der Vorsitzende Vít Rakušan sagte in einer ersten Stellungnahme, dass STAN einen eigenen Kandidaten für den Senatsvorsitz vorschlagen will.

An der zweiten Runde nahmen 16,7 Prozent der Wahlberechtigten teil. Das ist die viertniedrigste Quote für die tschechischen Senatswahlen seit 1996. Die Zusammensetzung des Oberhauses wird alle zwei Jahre zu einem Drittel neu gewählt.