Gripen - klapp - die Zweite!

Am Wochenende meldete sich der ehemalige Generalstabschef der tschechischen Armee, Jiri Sedivy, im tschechischen Fernsehen zu Wort. Der Anlass: die mögliche Korruptionsaffäre um den seinerzeit geplanten Kauf des britisch-schwedischen Kampfflugzeugs "Gripen". Seine Äußerungen haben der Angelegenheit neue Dynamik gegeben.

Der ehemalige Generalstabschef der tschechischen Armee, Jiri Sedivy, sprach im Fernsehen vom massiven Druck der Lobbyisten, der seinerzeit auf ihn und seine Kollegen ausgeübt wurde und von einem Verfahren, das nicht transparent gewesen sei:

"Die Mehrzahl der Soldaten, einschließlich der Führung des Generalstabs, hatte in der ersten Phase des Auswahlverfahrens weder die Möglichkeit die Beurteilung der Angebote einzusehen noch sich zu beteiligen an dem Abschlussgutachten, in dem begründet wird, welches Angebot den Zuschlag erhält."

Vlastimil Tlusty

Die Reaktionen aus der Politik ließen nicht lange auf sich warten. Vlastimil Tlusty, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Bürgerdemokraten und Schattenminister der Finanzen zur Zeit des sozialdemokratischen Kabinetts Zeman, spricht von hinreichend Indizien für Korruption. Er fordert nicht nur eine parlamentarische Untersuchungskommission, sondern gleichzeitig die Wiederaufnahme der polizeilichen Ermittlungen.

"Alle Anzeichen für Bestechung sind gegeben: Ein ungewöhnlich hoher Preis, ein unüblich verlaufendes Ausschreibungsverfahren, das eindeutige Bestehen der Sozialdemokraten auf den Kauf der Jäger einzig und allein von dieser Firma sowie die Tatasache, dass alle anderen Mitbewerber ihre Angebote zurückgezogen haben. All das weist meiner Meinung nach darauf hin, dass es kein normales Ausschreibungsverfahren, sondern ein Spielfeld für Korruption war", sagte Vlastimil Tlusty und rief damit die Sozialdemokraten auf den Plan.

Zdenek Skromach

Zdenek Skromach, der ehemalige Minister für Arbeit und Soziales und jetzige Vizevorsitzende der Sozialdemokraten, will von Unregelmäßigkeiten oder gar Korruption nichts bemerkt haben:

"Ich persönlich habe so etwas im Zusammenhang mit der ganzen Angelegenheit nicht bemerkt. Die gesamten Verhandlungen verliefen auf Regierungsebene. Der gesamte Prozess war transparent und einsehbar. Außerdem sollten wir uns bewusst machen, dass die Regierung Zeman zu dieser Zeit eine Minderheiten-Regierung war und gestützt wurde durch den so genannten Oppositionsvertrag mit der ODS", sagte Zdenek Skromach in Richtung Bürgerdemokraten und verteilte damit die schwere Last des öffentlichen Drucks auf die Schultern einer breiteren Parteienlandschaft.

Noch wird der Schwarze Peter hin und her geschoben. Bald wird man auf politischer Ebene möglicherweise schon die Köpfe einziehen müssen, wenn der Kampfjet Gripen zum Tiefflug ansetzt.