Korruption

Auch wenn das Tschechische Innenministerium bereits vor Jahren ein Anti-Korruptions-Programm in die Wege geleitet hat, schneidet die Tschechische Republik in Sachen Bestechung im internationalen Vergleich nach wie vor ziemlich schlecht ab. Dies jedenfalls geht aus der jüngsten Untersuchung der nichtstaatlichen Organisation Transparency International hervor, die sich mit dem Problem von Korruption beschäftigt. Silja Schultheis berichtet:

Die Eindämmung der Korruption ist eine der bereits mehrfach wiederholten Forderungen der Europäischen Union an die tschechische Adresse. Bei seinem Prag-Besuch im April hatte sich der Vorsitzende der EU-Kommission, Romano Prodi zwar anerkennend über die tschechischen Teilerfolge im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und Korruption geäußert. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass Finanzangelegenheiten in Tschechien nach wie vor zu undurchsichtig seien und es an einer unparteilichen Untersuchung von Korruptionsfällen mangele.

Aus der jüngsten Umfrage der nichtstaatlichen Organisation Transparancy International geht nun hervor, dass sich die Korruption in der Tschechischen Republik im Vergleich zu den vergangenen Jahren verschlechtert hat: von 91 untersuchten Ländern fand sich Tschechien dieses Jahr auf dem 47. Platz hinter Ungarn, Polen und Litauen.

Auf die Frage nach der Ursache für den hohen Grad an Korruption in Tschechien antwortete die Vorsitzende von Transparancy International, Marie Bohata, im Gespräch mit Radio Prag:

"Das ist eine sehr schwere Frage. Wir sprechen hier natürlich viel über die Erbschaft des vergangenen Regimes. Ich glaube aber, dass es sich dort vor allem um eine kleinere Korruption handelte, weil die Gelegenheiten früher nicht so groß waren. Nach den gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen haben sich neue Gelegenheiten eröffnet und ich glaube, wir sind Zeugen davon geworden, wie die Kontroll- und Ausgleichsmechanismen in der Gesellschaft unterschätzt wurden und die lassen sich dann nachträglich schwer einführen."

Der Soziologe Fedor Gal differenziert verschiedene Ursachen für die vielen Fälle von Bestechung in Tschechien: Zum einen die Langsamkeit der Behörden und deren undurchsichtige und schwer kontrollierbaren Entscheidungen. Zum anderen die geringe Einklagbarkeit von Recht und die inkonsequente Untersuchung von Korruptionsfällen. Beides hätte zur Folge, dass für die meisten Tschechen Bestechungen zum Alltag gehören.

Der Untersuchung von Transparancy International zufolge boomt das Bestechungswesen am meisten in den Reihen der Polizei, in den Behörden der öffentlichen Verwaltung sowie im Gesundheits-, Schul- und Gerichtswesen.

Wie die Vorsitzende von Transparancy International, Marie Bohata, im Gespräch mit Radio Prag sagte, halte die Umfrage jedoch statistischen Kriterien nicht stand und biete daher auch keine objektive Beschreibung des Status quo, die sich mit ähnlichen Umfragen der vergangenen Jahre vergleichen ließe. Vielmehr ginge es darum herauszufinden, wie die Korruption im Land selber wahrgenommen werde. Das Hauptziel bestehe laut Bohata darin, die Behörden sowie die Bevölkerung zu alarmieren und zum verstärkten Kampf gegen die Korruption zu motivieren.