Kostensenkung in der Kommunalverwaltung: Ein Beispiel aus Ostmähren

Ein Projekt der ostmährischen Stadt Vsetin soll die Bürokratie in der Selbstverwaltung reduzieren und damit auch Kosten senken. Mehr im folgenden Beitrag von Jitka Mladkova:

Lage: die so genannte Walachei in Ostmähren. Einwohnerzahl: knappe 30 000. Name: Vsetin. Das sind die Eckdaten einer Stadt, die sich im Sektor der kommunalen Selbstverwaltung als Bahn brechend in ganz Tschechien bezeichnen darf. Vor drei Jahren ist Vsetin Mitglied des erst elf Jahre existierenden nationalen Netzwerkes "Gesunde Städte" geworden. Die Gelegenheit, das natürliche, also psychische, soziale und umweltbedingte Wohlbefinden der Menschen zu verbessern, haben die aus den Kommunalwahlen 2002 hervorgegangenen Stadtväter gleich beim Schopfe gepackt. Bürgermeister Jiri Cunek:

"Wir haben uns ursprünglich von der Idee leiten lassen, unsere Lebensqualität und die unserer Mitbürger in der Stadt zu verbessern. Dazu braucht man natürlich Geld. Unserem Rathaus steht ein Geldpaket zur Verfügung, von dem die Mitarbeiter einen Teil selbst verbrauchen. Es geht also darum, dieses Geld effektiv auszugeben und daraus entstand die Frage: Wie viel Zeit und Engagement investiert der jeweilige Beamte zum Wohle der Mitbürger in die Arbeit, für die er bezahlt wird?"

Unter dem Leitmotto "Verwaltungsoptimierung" hat man sich im Vsetiner Rathaus für eine neue Arbeitsorganisation mit Leistungsverdichtung entschlossen. Das Leitbild für die neuen Ziele hat man wiederum in dem EU-weit bekannten Projekt IZO 9000 gefunden. Damit ist Vsetin die erste tschechische Stadt, die europäische Qualitätsnormen im Staatsverwaltungsbereich einführt. Man hat Kriterien für die Messbarkeit der Qualität der jeweiligen Dienstleistungen entwickelt, um Vergleichsbilanzen zu ziehen. Das Ziel war es, die gleiche Leistung mit geringerem Aufwand oder eine höhere Leistung mit dem gleichen Aufwand an Personal und Sachmitteln zu erreichen. Wurde ein Personalüberhang festgestellt, sind in der Folge Stellen in den jeweiligen Abteilungen abgebaut worden. Das für überflüssige Beamte eingesparte Geld kann man nun, so der Bürgermeister Cunek, z.B. für Kinderspielplätze, Gehsteige und ähnliches ausgeben, kurzum für Projekte, die die Lebensqualität der Bürger verbessern können. Dass das Projekt bei den Rathausbeamten in Vsetin auf keine begeisterte Resonanz stieß, liegt auf der Hand. Jiri Cunek:

"Auch bei uns ebenso wie in vielen anderen Ämtern waren die Beamten der Meinung, dass sie schon auf 100 Prozent arbeiten und dass ihr halbstündiger Smalltalk beim Morgenkaffee darüber, was sie am Vortag zum Abendbrot hatten, doch ganz normal sei."

Für die Leistungen wurde Vsetin als erster Stadt des Landes im Herbst 2004 der Preis des nationalen Netzwerkes "Gesunde Städte" verliehen. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, besagt das bekannte Sprichwort, doch Vsetin dürfte wohl bald Nachfolger haben. Aufgrund bisheriger Erfahrungen hat der Bürgermeister bei der Preisverleihungszeremonie in Prag ein neues Programm zur Kostensenkung für Bürokratie vorgestellt und zu dessen Umsetzung aufgerufen. Das von ihm geleitete Rathaus will das eingesparte Geld für den Abbau der Arbeitslosigkeit und die Förderung der unternehmerischen Tätigkeit in der Stadt verwenden.