Kulturministerin Hanáková tritt zurück

Alena Hanáková (Foto: ČTK)

Seit Monaten wurde sie kritisiert – nicht nur von der Opposition, sondern auch von Kulturexperten. Am Mittwoch gab Kulturministerin Alena Hanáková nun ihren Rücktritt bekannt. Sie ist bereits das 13. Mitglied des Kabinetts von Petr Nečas, das die Regierung verlässt.

Alena Hanáková (Foto: ČTK)
Im Dezember 2011 wurde die ehemalige Bürgermeisterin der mährischen Stadt Vizovice, Alena Hanáková, ins Amt der Kulturministerin eingeführt. Sie wurde von der Plattform der Bürgermeister und Unabhängigen (Stan) für den Posten nominiert, die mit der Partei Top 09 zusammenarbeitet. Über ihren Rücktritt spekulierten die Medien seit September letzten Jahres, als sie ganz überraschend den Direktor des Prager Nationaltheaters abberufen hatte. Am Mittwochnachmittag trat die Ministerin in Prag vor die Medien:

Tschechische Philharmonie (Foto: ČT24)
„Ich spüre keine entsprechende Unterstützung von Karel Schwarzenberg und Petr Gazdík, die für die Besetzung des Ministerpostens verantwortlich sind. Ich habe mich daher entschieden, zum 30. Juni von meinem Posten zurückzutreten. Meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger im Kulturministeramt hinterlasse ich das Ressort einem guten Zustand. Während meiner eineinhalbjährigen Amtszeit ist es uns gelungen, die Verabschiedung des Gesetzes über die Rückgabe des Kircheneigentums durchzusetzen, das eines der wichtigsten Gesetze ist, die diese Regierung vorgelegt hat. Im Unterschied zu anderen postkommunistischen Staaten war die Tschechische Republik 20 Jahre lang nicht imstande, die Beziehung zwischen Staat und Kirche zu regeln. Mit dem neuen Chefdirigenten Jiří Bělohlávek hat sich zudem die Position der Tschechischen Philharmonie bedeutend verbessert.“

Jeroným Tejc (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Die Opposition begrüßte den Rücktritt der Kulturministerin. Der Chef der sozialdemokratischen Abgeordnetenfraktion, Jeroným Tejc:

„Ich meine, dass Frau Hanáková gar nicht erst hätte Kulturministerin werden sollen. Ihr Rücktritt ist zweifelsohne für die tschechische Kultur von Nutzen.“

Der Ministerin wurde seit Monaten eine mangelhafte Kommunikation mit der Kulturöffentlichkeit vorgeworfen. Zudem wurde kritisiert, dass sie die so genannte „lebendige Kultur“ finanziell zu wenig fördere. Der Kommentator der Tageszeitung „Hospodářské noviny“, Petr Fischer:

Foto: Miroslav Zimmer, Archiv des Tschechischen Rundfunks
„Die finanzielle Unterstützung reicht wirklich nicht aus. Im letzten Moment ist es der Ministerin gelungen, doch eine größere Summe für ihr Ressort zu bekommen, so dass einige Literaturzeitschriften gerettet werden konnten. Schuld an der Situation aber ist die ganze Regierung, die nicht imstande ist, im Staatshaushalt ein paar Millionen für diese Literaturzeitschriften zu finden. Es ist aber ein langfristiges Problem, weil die tschechischen Politiker unfähig sind, sich der Kultur kontinuierlich zu widmen. Und Ministerin Hanáková ist nur ein Opfer dieser Unfähigkeit geworden.“



Jiří Hlaváč (Foto: ČTK)
In den Medien sind inzwischen die Namen der Kandidaten für den Nachfolger von Alena Hanáková veröffentlicht worden. Am häufigsten als eventueller künftiger Kulturminister wurde der ehemalige Dekan der Musikfakultät der Prager Akademie der musischen Künste, Jiří Hlaváč, genannt. Neben ihm kommen den Medien zufolge noch drei andere Kandidaten in Frage: der ehemalige Direktor des Tschechischen Fernsehens, Ivo Mathé, der Abgeordnete der Top 09, Stanislav Polčák, und der Senator der Top 09, Jiří Šesták.