Lob und Kritik der tschechischen Diplomatie für die kubanische Resolution
Die USA haben sich mit der Annahme der UN-Menschenrechtsresolution gegen Kuba am Mittwoch zufrieden gezeigt. In Tschechien erntet die tschechische Diplomatie für ihr Vorgehen bei den Verhandlungen über den Textentwurf Kritik. Mehr zum Thema von Dagmar Keberlova.
"Wir waren mit dem Text der Resolution, der unsere Besorgnisse zum Ausdruck bringt, zufrieden," sagte Parmley, der an den Verhandlungen über die Resolution teilgenommen hatte. Unterstützung für die Resolution zu gewinnen, war dieses Jahr Parmley zufolge äußerst schwierig, weil in der UN-Menschenrechtskommission Vertreter vieler neuer Staaten saßen, denen die Menschenrechte nicht gerade am Herzen liegen. Die tschechische Diplomatie wurde für ihren Einsatz auch vom Direktor des Zentrum für ein freies Kuba, Frank Calzon, gelobt. "Ich bewundere sehr die tschechische Diplomatie, die wiederholt auf die Menschenrechtsverletzungen in der Welt aufmerksam macht," sagte Calzon in einem Gespräch für die Tageszeitung Lidove noviny.
In Tschechien erntete die hiesige Diplomatie Kritik für die Art und Weise, wie sie über den ursprünglich vorgeschlagenen umstrittenen Teil, in dem die amerikanischen Wirtschafts-Sanktionen kritisiert wurden, verhandelte. Bereits im Verlauf der Verhandlungen über den umstrittenen Abschnitt äußerte der tschechische Präsident Vaclav Havel in diesem Zusammenhang ungewöhnlich scharfe Kritik: "Wir lügen, man kann uns nicht glauben," so Havel wörtlich. Tschechische Politologen stimmen darin überein, dass die tschechische Diplomatie bei der Vorlage des diesjährigen Entwurfes zahlreiche Fehler begangen habe. Sie kritisieren vor allem Kavans Vorgehen bei der Durchsetzung der Ablehnung des amerikanischen Embargos. Bohumil Dolezal zufolge war Kavans Initiative von Anfang an zum Scheitern verurteilt und ihr Ergebnis sei für Tschechien erniedrigend.
Der tschechische Resolutionsentwurf, aus dem der umstrittene Teil im letzten Moment gestrichen wurde, war am Mittwoch von der UN-Menschenrechtskommission mit knapper Stimmenmehrheit verabschiedet worden.
