Lohnt sich ein Patent?

Knapp 700 Anträge sind 2018 beim tschechischen Patentamt eingegangen. Doch der Schutz der Ideen ist nicht für umsonst.

Firma Linet produziert Krankenbetten (Foto: Archiv Linet)

Die Firma Linet produziert hauptsächlich Krankenbetten, aber auch weitere Möbel und Einrichtungen für Kliniken und Arztpraxen. Ihr neuestes Patent sei ein Sensor, der Herztöne aufzeichne, sagt Jan Purkrábek Er ist für Innovationen und Entwicklung bei Linet zuständig. Die Firma hat für dieses Patent etwa zwei Millionen Kronen (77.000 Euro) bezahlt. Und weitere Millionen muss sie in den nächsten Jahren für die Patentgebühren ausgeben. Das Unternehmen schützt auf diese Weise etwa 120 Erfindungen. Jan Purkrábek:

„Ein Team sorgt in der Firma dafür, dass die Patente angemeldet werden. Wenn wir feststellen, dass jemand gegen das Patent verstießt, muss man sich entscheiden, ob man gegen ihn klagt oder nicht. Denn das bedeutet weitere Kosten.“

Zdeněk Tomíček (Foto: Archiv des Verbands kleiner und mittelständischer Unternehmen)

Tschechen beantragen immer häufiger auch Patentschutz bei ausländischen Behörden. Im europäischen Vergleich liege Tschechien aber bisher weit zurück, teilte der Verband kleiner und mittelständischer Unternehmen mit. Im Jahr 2017 wurden hierzulande zum Beispiel 18 Patente pro eine Million Einwohner angemeldet. In Österreich waren es aber 175 und in Deutschland 237 Patente pro eine Million Einwohner. Zdeněk Tomíček ist der stellvertretende Vorsitzende des Verbands kleiner und mittelständischer Unternehmen:

„In Tschechien wird über den Schutz des geistigen Eigentums nicht so häufig gesprochen wie in anderen Ländern. Es ist nicht einfach, ein Patent anzumelden. Die Unternehmen stellen dafür in der Regel eigenen Patentanwalt ein. Nur wenige Menschen hierzulande sind aber in der Lage, ein Patent auch international anzumelden.“

Tomíček fordert daher, dass der Staat beim Schutzes des geistigen Eigentums eine aktivere Rolle spielt:

„Es wäre gut, wenn der Staat ein Konzept für die Förderung des Schutzes geistigen Eigentums ausarbeiten würde. Das würde festlegen, welche Finanzmittel und welches Knowhow der Staat zur Verfügung stellt.“

Josef Orel (Foto: Archiv von Josef Orel)

Die Chemiefirma Oritest ist auf die Erkennung von gefährlichen Stoffen spezialisiert. Josef Orel leitet das Unternehmen:

„Wir stellen Detektorrohre her. Das sind Glasröhrchen mit verschiedenen chemischen Stoffen. Wir haben bei allen die Zusammensetzung des chemischen Gemischs und die entsprechenden chemischen Reaktionen patentiert.“

Allerdings wurden die meisten Patente nur in Tschechien beziehungsweise in der Slowakei angemeldet. Bei einer Anmeldung in Tschechien lägen die Kosten bei mehreren Zehntausend Kronen, in Europa beziehungsweise in Nordamerikastiegen sie auf mehrere Hunderttausend Kronen, sagt Orel.

Beim tschechischen Amt für das Industrieeigentum wurden im vergangenen Jahr 678 Patentanträge gestellt. Etwa der Hälfte davon gab die Behörde statt. Zu den Antragstellern gehören nicht nur Firmen, sondern auch Universitäten. Doch die Zahl der von den Hochschulen angemeldeten Patente sank von 2013 bis 2017 auf die Hälfte. Matěj Máchů ist Berater der Karlsuniversität für geistiges Eigentum:

Foto: Pixabay / CC0

„Die größte Frage für eine Universität bei der Anmeldung ist, ob man auch ausreichend Voraussetzungen hat für eine Anwendung des Patents in der Praxis. Die Universitäten wählen daher oft den Weg einer nationalen Anmeldung, die finanziell nicht so aufwendig ist wie eine internationale Anmeldung.“

Das Ministerium für Industrie und Handel hat ein spezielles Programm für den Schutz geistigen Eigentums aufgelegt. Etwa 90 Interessenten hätten Ende vergangenen Jahres um eine Förderung gebeten, hieß es. Insgesamt wurden 83 Millionen Kronen (über 3 Millionen Euro) beantragt. Nur ein Zehntel der Summe wurde vom Ministerium aber ausgezahlt.