Milos Zeman über seine föderalistische Europa-Vision

r_2100x1400_radio_praha.png

Die künftige Koexistenz der EU-Mitgliedsstaaten sollte nach Meinung des tschechischen Premiers Milos Zeman auf dem Prinzip einer Föderation basieren, die sich nicht nur durch eine freie Marktwirtschaft auszeichne, sondern auch durch ein gemeinsames Vorgehen im Verhältnis zur umliegenden Welt. Dies sagte Zeman auf dem Kongress der Europäischen Vereinigung der sozialdemokratischen und sozialistischen Jugendorganisationen in Wien. Am Rande der Konferenz sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, die tschechische Regierung werde auf die Forderungen der österreichischen Atomkraftgegner, den Termin für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung im südböhmischen AKW Temelin zu einem späteren Zeitpunkt zu verschieben, nicht eingehen. Die Vereinbarung von Melk spreche über Ende Mai, Anfang Juni, sagte Zeman. Das tschechische Außenministerium hat die Entscheidung oberösterreichischer Politiker und Gegner des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin, auf die angekündigte Blockade der gemeinsamen Grenze, begrüsst. Das Ministerium betrachte diese Entscheidung der österreichischen Seite als eine Konsequenz des Entgegenkommens, das beide Seiten in den letzten Wochen bekundet hätten, heißt es in einer Presseerklärung der tschechischen Außenministeriums.