Minister Vondra kehrt mit Schlüssel für US-Rüstungsaufträge zurück

Am Mittwoch ist in Prag ein tschechisches Regierungs-Flugzeug gelandet, das sehr wertvolles Gepäck aus Amerika an Bord hatte. Mit der Maschine sind 44 Bilder des bedeutenden tschechischen modernen Malers František Kupka nach Prag gebracht worden, die Kunstmäzenin Meda Mládková Ende vergangenen Jahres in den USA erstanden hat. Aus dem Flugzeug aber stieg ebenso Verteidigungsminister Alexandr Vondra, der ein wohl noch wertvolleres Papier bei sich trug: einen bilateralen Vertrag mit den Vereinigten Staaten, der tschechischen Firmen die Türen zum US-Rüstungsmarkt öffnen wird.

Leon Panetta und Alexandr Vondra (Foto: ČTK)

Den Vertrag haben Verteidigungsminister Vondra und sein amerikanischer Amtskollege Leon Panetta am Dienstag in Washington ausgehandelt. Er ermöglicht tschechischen Unternehmen, sich in absehbarer Zeit auch um Aufträge der US-Armee bewerben zu können. Aber nicht nur das: Der Vertrag schließt auch die Möglichkeit zu Geschäftsvereinbarungen mit amerikanischen Feuerwehr- und Rettungseinheiten sowie Sicherheitsagenturen ein. Ein Türöffner also für womöglich viele interessante Aufträge; Vondra zeigte sich sehr zufrieden:

„Gemeinsam mit Polen sind wir die ersten Länder in Mittel- und Osteuropa, die bei der Vergabe von Aufträgen auf die gleiche Weise behandelt werden wie Großbritannien, Israel oder Deutschland. Unsere Firmen haben also jetzt auch die Möglichkeit, an Ausschreibungen zur Vergabe von Rüstungsaufträgen teilzunehmen.“

Und diese Möglichkeit ist alles andere als ein Pappenstiel. Im Gegenteil, es ist ein gutes Stück von einem ziemlich dicken Kuchen. Der Präsident des tschechischen Verbandes für Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, Jiří Hynek, erklärt es so: Da Washington von den Verteidigungskosten, die in der Welt getätigt werden, allein 43 Prozent selbst ausgebe, sei schon ein kleiner US-Auftrag für jede tschechische Firma ein riesiges Geschäft.

Auf der anderen Seite war auch Verteidigungsminister Vondra nicht mit leeren Händen nach Washington gereist. In den Gesprächen mit Panetta versicherte er seinem Amtskollegen, dass die Tschechische Republik gedenke, ihren Afghanistan-Einsatz bis Ende 2014 zu verlängern. Nach Vorstellung von Vondra sollen die tschechischen Soldaten den Amerikanern und anderen Nato-Verbündeten also bis zum vollständigen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan beiseite stehen. Der Abzug ist für 2014 geplant. Allerdings muss Vondra dafür noch die Zustimmung der Abgeordneten einholen:

Tschechische Truppen in Afghanistan

„Ich gehe davon aus, dass ich im Frühjahr dieses Jahres der Regierung sowie dem Parlament den Vorschlag unterbreiten werde, das Mandat für den Afghanistan-Einsatz um zwei Jahre zu verlängern.“

Ohne diese Zustimmung würde das tschechische Kontingent in Afghanistan, dem derzeit 620 Soldaten angehören, schon zu Ende dieses Jahres aufgelöst. Vondra hingegen hat andere Pläne:

„Meine Vorstellung ist die, dass unsere Hubschrauber-Einheit nochmals nach Afghanistan zurückkehrt. Dafür wird unsere Spezialeinheit gegen Ende des Jahres von dort abgezogen. Ich denke, dass sich unsere Kräfte bis zum Jahr 2014 auf die militärische Ausbildung der Afghanen konzentrieren werden, denn das ist das Wichtigste. Militärisch gut ausgebildete Afghanen sind die Voraussetzung dafür, dass dieses Land in die Lage versetzt wird, danach selbst für seine Sicherheit zu sorgen.“