Nach zwölf Jahren wählen Bürgerdemokraten (ODS) neuen Parteichef

Nach zwölf Jahren werden die oppositionellen tschechischen Bürgerdemokraten (ODS) an diesem Wochenende einen neuen Parteichef - den Nachfolger von Vaclav Klaus wählen. Martina Schneibergova fasst zusammen:

Nach zwölf Jahren wählen Bürgerdemokraten (ODS) neuen Parteichef

Vaclav Klaus (Foto: CTK)

Im westböhmischen Kurort Frantiskovy Lazne/Franzensbad treffen am Wochenende an die 350 Delegierte des Sonderkongresses der ODS zusammen, um zunächst über Änderungen des Parteistatuts zu beraten. Der Exekutivrat wird dabei vor dem Kongress zum letzten Mal in seiner alten Zusammensetzung tagen, danach wird der Kongress von Vaclav Klaus, der seit fast zwölf Jahren an der Parteispitze steht, eröffnet. Am Samstag steht eine Diskussion über die Lage der ODS nach dem Misserfolg bei den Abgeordnetenhauswahlen im Juni dieses Jahres auf dem Programm. Die Wahl des neuen Parteivorsitzenden und seines Stellvertreters findet am Sonntag statt. Um den Posten des Vorsitzenden der stärksten Oppositionspartei haben sich bisher Petr Necas, Mirek Topolanek, Jan Zahradil und Miroslava Nemcova beworben, wobei Necas nur wenig mehr Chancen als Topolanek oder Zahradil gegeben werden. Jan Zahradil wird jedoch von der stärksten ODS-Organisation - von den Prager Bürgerdemokraten unterstützt. Wie stellt er sich die weitere Parteipolitik vor?

"Die ODS ist eine, was ihre Wähler anbelangt, fest verankerte Partei, die von liberalen, nationalen und konservativen Prinzipien ausgeht. Deswegen ist es nicht notwendig, unsere Politik bedeutend zu ändern. Was zu ändern wäre, sind bestimmte überholte Parteistrukturen, schlechte Gewohnheiten und die Kommunikation der Partei mit der Öffentlichkeit und mit den Medien."

Petr Necas, einer der übrigen drei mährischen Kandidaten für den Posten des Parteivorsitzenden formulierte seine Vorstellungen über die künftige ODS-Politik wie folgt:

"Lassen Sie uns die Partei aus der Isolation führen, die Sympathien breiterer Wählerschichten gewinnen, eine Wählerkoalition aufbauen, in den Wahlen siegen und mehr als 30% der Wählerstimmen gewinnen..."