• 05.12.2007

    Das tschechische Parlament hat in beiden Kammern den Regierungsplan zu den Auslandsmissionen der Armee im kommenden Jahr verabschiedet. Die wichtigsten Änderungen betreffen den Einsatz in Afghanistan. Ab März soll dort ein eigenes Aufbauteam der tschechischen Armee eingesetzt werden. Damit erhöht sich die Zahl der Soldaten in Afghanistan um mehr als 100 auf insgesamt 415. Gleichzeitig soll bis Ende 2008 die Präsenz im Irak von derzeit 100 auf 20 Leute reduziert werden. Das größte Kontingent besteht mit 555 Soldaten nach wie vor auf dem Balkan. Die Auslandsmissionen sollen die Armee im kommenden Jahr 1,9 Milliarden Kronen (72 Millionen Euro) kosten.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Premier Mirek Topolánek hat die Entscheidung der Christdemokraten, ihren Parteichef Jiří Čunek erneut für die Ämter des Vizepremiers und des Ministers für regionale Entwicklung zu nominieren, als verfrüht bezeichnet. Čuneks Rückkehr in die Regierung schließe er zwar nicht aus, er sei jedoch dafür, vorerst einen anderen christdemokratischen Politiker kommissarisch mit der Ministeriumsleitung zu beauftragen. Am Dienstag noch hatte Regierungschef Topolánek signalisiert, dass Čuneks Rückkehr in die Regierung für ihn akzeptabel wäre, falls dies dem Wunsch der Christdemokraten entspräche.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Am späten Dienstagabend hat die Führung der Christdemokraten beschlossen, ihren Parteichef Jiří Čunek erneut für die Ämter des Vizepremiers und des Minister für regionale Entwicklung zu nominieren. Jiří Čunek war am 1. November von diesen Funktionen zurückgetreten, weil die Staatsanwaltschaft erneute Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts auf Korruption eingeleitet hatte. Seine mögliche Rückkehr in die Regierung stößt jedoch nicht auf eindeutige Zustimmung bei den Koalitionspartnern. Grünen-Parteichef Martin Bursík sprach in diesem Zusammenhang von einer „unglücklichen“ Entscheidung. Ähnlich sieht es auch ein Teil der Bürgerdemokraten (ODS).

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Rund 40.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen sind seit Mittwoch in Streikbereitschaft. Ihre Gewerkschaftsorganisation hatte diesen Schritt genehmigt, um die Pläne zur Arbeitszeitverlängerung von Gesundheitsminister Tomáš Julínek verhindern. Julínek will die Zahl der bezahlten Überstunden reduzieren und verlangt stattdessen acht Stunden unbezahlte Mehrarbeit in der Woche. Die Gewerkschaft der Beschäftigten im Gesundheitswesen schlägt hingegen vor, das Limit für die wöchentlichen Überstunden zu erhöhen.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Die Tschechische Bahn erhöht im kommenden Jahr ihre Investitionen in die Infrastruktur auf 25 Milliarden Kronen (950 Millionen Euro). Das ist ein Anstieg um mehr als 40 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr. Die zusätzlichen Finanzmittel stammen vor allem aus dem Verkehrsfonds der Europäischen Union, sagte am Mittwoch der stellvertretende Generaldirektor der Schienendirektion der Bahn, Miroslav Konečný. Tschechien hat zusammen mit Deutschland und Belgien das dichteste Schienennetz Europas. Seine Gesamtlänge beträgt 9500 Kilometer.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Ein Team tschechischer Herzspezialisten soll am Donnerstag nach Kabul fliegen, um weitere afghanische Kinder für eine Behandlung in zwei Prager Krankenhäusern auszuwählen. Dies sagte heute eine Sprecherin des Innenministeriums. Zusammen mit dem afghanischen Gesundheitsministerium seien rund 70 kranke oder verwundete Kinder vorausgewählt worden. Seit 1993 sind in Tschechien im Rahmen so genannter Medevac-Einsätze bereits mehr als 110 Patienten aus den Krisengebieten in Bosnien, im Kosovo, in Afghanistan, Tschetschenien, Irak und Pakistan behandelt worden.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Ein 26-jähriger Mann ist am Mittwoch, nach eigenen Angaben „aus Spaß“, auf den Prager Orloj, die Astronomische Uhr am Altstädter Rathaus der Stadt gestiegen. Feuerwehr und Polizei mussten eingreifen, um den Mann herunter zu holen. Das berichtet die Presseagentur ČTK. Bei den Umstehenden hatte der junge Mann große Aufmerksamkeit erregt, als er sich an die Zeiger des untersten Ziffernblattes hängte. Ihm drohe nun eine Anzeige, schreibt ČTK.

    Autor: Till Janzer
  • 05.12.2007

    Die tschechische Bahn verstärkt für die drei noch ausstehenden Adventswochenenden einige Regional-Verbindungen nach Sachsen. Hintergrund ist der vorweihnachtliche Einkaufstourismus aus Tschechien nach Deutschland. Vor allem die Verbindungen aus dem nordböhmischen Liberec / Reichenberg nach Dresden und aus Děčín / Tetschen nach Band Schandau werden jeweils am Samstag und Sonntag um einige Waggons aufgestockt.

    Autor: Till Janzer
  • 04.12.2007

    Nach Meinung des sozialdemokratischen Parteivorsitzenden Jiří Paroubek (ČSSD) hat die Koalitionsregierung in jeder Hinsicht versagt. Das sagte er am Dienstag zum Auftakt der Abgeordnetenhausdebatte, die mit dem von der Opposition vorgeschlagenen Misstrauensvotum über die Regierung von Mirek Topolánek (ODS) abgeschlossen werden soll. In seinem Diskussionsbeitrag räumte Paroubek ein, dass die Opposition nicht über ausreichend Stimmen für einen Sturz der Regierung verfüge. Die Sozialdemokraten müssten aber trotzdem, so Paroubek, auf die Situation reagieren, in der sich zeige, dass das Kabinett Topolánek schlechter regiere als erwartet. Paroubeks Begründung des von der Opposition initiierten Misstrauensvotums bezeichnete der Premier als „fehl am Platze“. Es sei ein Spektakel, mit dem die CSSD eigene Probleme verdecken wolle, reagierte Mirek Topolanek.

  • 04.12.2007

    Falls die Christdemokraten (KDU-ČSL) entscheiden, dass ihr Parteivorsitzender Jiří Čunek in die Regierung zurückkehren soll, will Premier Mirek Topolánek diesen Wunsch akzeptieren. Dies sagte er am Dienstag vor Journalisten mit dem Hinweis, er respektiere das Recht der Partei, die vakanten Posten des Vizepremiers und des Ministers für regionale Entwicklung nach eigener Wahl zu besetzen. Das Präsidium der KDU- ČSL hat der Parteiführung empfohlen, Jiří Čunek erneut für die Funktionen des Vizepremiers und des Ministers für regionale Entwicklung zu nominieren. Am 1. November war er von beiden Posten zurückgetreten, als die Staatsanwaltschaft erneute Ermittlungen gegen ihn wegen angeblicher Korruption eingeleitet hatte. Am Dienstag teilte Čunek seinen Parteikollegen mit, dass er nach der endgültigen Einstellung seiner Strafverfolgung daran interessiert sei, in die Koalitionsregierung zurückzukehren. Seine Nominierung muss noch die Führung der Christdemokraten bestätigen.

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