• 06.10.2004

    Über eine geplante tschechisch-deutsch-österreichische Eingreiftruppe führten der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl und der Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan am Montag in Prag erste Gespräche. Die Einheit soll ab 2007 für Einsätze im Rahmen der EU zur Verfügung stehen. Welche Form die Truppe haben wird ist noch nicht sicher. Der Generalstabschef der tschechischen Armee Stefka stellte aber in Aussicht, dass sich Tschechien mit etwa 300 bis 350 Soldaten beteiligen könnte. Nach den Vorstellungen der EU sollen die internationalen Einheiten keine stehenden Truppen sein, sondern nach Bedarf von den einzelnen Staaten zusammengestellt werden. Schneiderhan interessierte sich daneben für tschechische Möglichkeiten im Bereich der ABC-Waffen-Abwehr und verhandelte mit Kühnl über die tschechische Beteiligung am im regionalen Aufbauteam (PRT) in Nordafghanistan. In der Einheit, die unter Führung der deutschen Bundeswehr steht, sollen ab nächstem Jahr auch 40 tschechische Soldaten zum Einsatz kommen. Die Erweiterung des tschechischen Einsatzes in Afghanistan muss noch vom Parlament gebilligt werden.

  • 06.10.2004

    Der tschechische Schauspieler Ludek Kopriva ist am Mittwoch im Alter von 80 Jahren in Prag gestorben. Kopriva war unter anderem als Nebendarsteller in den tschechoslowakischen Kinderserien "Pan Tau" und "Die Märchenbraut" bekannt geworden, die mit viel Erfolg auch von deutschen Fernsehsendern gezeigt worden waren. In Tschechien hatte er sich in vielen Komödien einen Namen als Charakterdarsteller gemacht. Kopriva habe in den letzten Jahren schwer an Parkinsonscher Krankheit gelitten, sagte heute ein langjähriger Mitarbeiter.

  • 05.10.2004

    Die führenden EU-Institutionen und die tschechische Regierung vertreten dieselben oder sehr ähnlichen Meinungen über tragende aktuelle Themen der europäischen Integration. Dies zeigte sich während des eintägigen Besuches des tschechischen Premiers Stanislav Gross am Dienstag in Brüssel. Gross hielt in Brüssel einen Vortrag über die neue Mitverantwortung Tschechiens als eines EU-Mitglieds für das Schicksal Europas. Er bekannte sich zu einer gemeinsamen Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der EU. Er betonte, dass diese Initiativen nicht im Widerspruch zur NATO-Mitgliedschaft stehen sollen. Gross zufolge hat das transatlantische Bündnis für die Tschechische Republik eine große Bedeutung. Der tschechische Regierungschef traf in Brüssel mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Josep Borell zusammen. Gross sagte, er habe nicht vor zu versuchen, ein Referendum über den EU-Beitritt der Türkei in der Tschechischen Republik durchzusetzen. Gross versprach dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, dass er die Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Einführung einer einheitlichen Stellung der Parlamentarier unterstützen wird. Mit dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi und dem nächsten Kommissionspräsidenten José Barroso sprach Gross vor allem über aktuelle Themen der europäischen Integration - wie z. B. die Ratifizierung der Verfassung, Vorbereitung eines Rahmenhaushalts für die Zeitetappe 2007-2013 oder die Lissaboner Strategie, die sich auf die Konkurrenzfähigkeit und das Wachstum bei Bewahrung der sozialen Errungenschaften orientiert.

  • 05.10.2004

    Präsident Václav Klaus wird sich vielleicht an die Staatsorgane wenden, die die Lage der Roma verbessern und zur Integration der Roma in die Gesellschaft beitragen können. Dies sagte der Sekretär des Staatsoberhauptes Ladislav Jakl nach dem Treffen der Vertreter des Roma-Parlaments mit dem Staatspräsidenten am Dienstag. Die Roma informierten den Präsidenten über die Lage der Roma-Minderheit und sprachen auch über die Errichtung einer Roma-Selbstverwaltung.

  • 05.10.2004

    Die Ausländerpolizei der Tschechischen Republik hat am Dienstagmorgen am böhmisch-bayerischen Grenzübergang Pomezí/Schirnding 50 illegal reisende Chinesen - fünf Frauen und 45 Männer - in einem Lastkraftwagen aufgespürt. Die ohne Papiere reisenden Flüchtlinge wurden ebenso festgenommen wie der tschechische LKW-Fahrer. Im Lastkraftwagen sollten sie ursprünglich weiter nach Deutschland geschleust werden, sagte die Sprecherin der Ausländerpolizei, Helena Fertsaková, gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.

  • 05.10.2004

    Der Gemeinderat der tschechischen Kleinstadt Horní Benesov (Bennisch) hat der Erteilung der Ehrenbürgerwürde an US-Präsidentschaftskandidat John Kerry zugestimmt. In dem 2500-Einwohner-Ort war 1873 Kerrys Großvater Friedrich Kohn geboren worden. Wirksam werde die Ehrung jedoch erst, wenn Kerry sie persönlich entgegen nehme, sagte der Bürgermeister der schlesischen Stadt, Josef Klech, am Dienstag: "Notfalls bringen wir ihm die Urkunde in die USA." Leider sei das Wohnhaus von Friedrich Kohn nach dem Zweiten Weltkrieg abgerissen worden, bedauerte er. "Aber wir wollen dort eine Gedenktafel anbringen", versprach Klech.

  • 04.10.2004

    Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Montag in Prag bestätigt, dass die Bundesregierung keine Entschädigungsklagen von deutschen Vertriebenen vor europäischen oder nationalen Gerichten unterstützen werde. Mit Polen sei er überein gekommen, dass "solche Forderungen rechtsgrundlos" seien, sagte Schröder in Prag vor Journalisten und ergänzte: "Dies gilt generell, also auch für Tschechien." Auf der Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit dem tschechischen Premierminister Stanislav Gross verwies der Bundeskanzler darauf, dass man die Vergangenheit nicht vergessen dürfe. "Aber", so betonte er, "sie darf die Zukunft in Europa auch nicht verdrängen." Bei einer Prager Konferenz zum Thema "Modernisierung des Sozialstaates in Europa" kamen der Bundeskanzler und der designierte tschechische EU-Kommissar Vladimír Spidla in ihren Vorträgen überein, dass es notwendig sei, den Sozialstaat in Europa zu bewahren, man ihn aber zwingend reformieren müsse. Die deutsch-tschechischen Beziehungen standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Schröder zum Abschluss seiner Prag-Visite mit Tschechiens Staatspräsident Vaclav Klaus führte. Beide Politiker waren sich darin einig, dass sich die beiderseitigen Beziehungen gegenwärtig auf einem sehr hohen Niveau bewegen und dass beide Staaten im Konstrukt der Europäischen Union zwei wichtige Partner seien.

    Autor: Lothar Martin
  • 04.10.2004

    Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat am Montag ihre Wahlkampagne zu den tschechischen Senats- und Kommunalwahlen mit einer rüden Attacke gegen die Prager Regierung gestartet. Hierbei wurden einige Regierungspolitiker mit dem sozialdemokratischen Premier Stanislav Gross an der Spitze beschuldigt, die hiesige Polizei in der politischen Auseinandersetzung mit den oppositionellen Kräften zu missbrauchen. Hintergrund dieser Äußerungen ist die vorläufige Festnahme zweier Berater von ODS-Chef Mirek Topolánek, die versucht haben sollen, den Abgeordneten der mitregierenden Freiheitsunion, Zdenek Koristka, mit einem Bestechungsgeld von zehn Millionen Kronen dazu zu bewegen, bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament gegen die Regierung zu stimmen. Da der heutige Ministerpräsident Gross als vorheriger Innenminister die Reihen der tschechischen Polizei neu formiert hatte, nahmen einige Oppositionspolitiker die derzeit anschwelende Affäre zum Anlass, in Anlehnung an die ehemalige faschistische Geheimpolizei auch den Begriff "grosstapo" fallen zu lassen.

    Autor: Lothar Martin
  • 04.10.2004

    Der Mitbegründer der tschechischen Hilfsorganisation "Clovek v tisni" (Mensch in Not), Simon Panek, wurde am Sonntagabend in Berlin mit dem Quadriga-Preis als "Persönlichkeit des Jahres" ausgezeichnet. Mit dem vom Verein "Werkstatt Deutschland" vergebenen Preis werden Persönlichkeiten des politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens gewürdigt, die ein Zeichen für Aufbruch und Erneuerung setzen.

    Autor: Lothar Martin
  • 04.10.2004

    Die amerikanische Zeitschrift "Time" hat den tschechischen Psychiater Jan Pfeiffer zu einem der europäischen Helden des Jahres 2004 gekürt. Die Auszeichnung wurde dem Mediziner für seine Kampagne gegen die in Tschechien gebräuchliche Benutzung der Gitterbetten bei geistig behinderten Kindern zuteil. Das System der Pflege von geistig erkrankten Menschen in der Tschechischen Republik sei überholt und schlecht, hatte Pfeiffer wiederholt kritisiert. Die imageträchtige Auszeichnung ist für Pfeiffer jedoch mit keiner finanziellen Vergütung verknüpft.

    Autor: Lothar Martin

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