• 28.09.2004

    Am Montag hat Präsident Václav Klaus im Rahmen seines dreitägigen Besuchs in Spanien erneut die vor wenigen Monaten in Brüssel beschlossene Europäische Verfassung kritisiert. Ihre Autoren seien von mehreren falschen Voraussetzungen ausgegangen, unter anderem davon, dass es eine europäische Identität gebe, so Klaus. Außerdem beinhalte die Verfassung relativ nebensächliche Angelegenheiten wie etwa die Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission, sagte das tschechische Staatsoberhaupt. Die Nachrichtenagentur CTK zitiert Klaus mit den Worten: "Meiner Meinung nach kann das nur die potentiellen Kommissare selbst interessieren." Ob es über die Ratifizierung der Verfassung in Tschechien ein Referendum geben wird, ist laut Klaus derzeit noch offen. Der konservative Präsident ist für seine ablehnende Haltung gegenüber der politischen Integration Europas bekannt, bereits zuvor hat er sich mehrfach gegen eine Europäische Verfassung ausgesprochen. Die sozialliberale Regierung des Landes befürwortet den Verfassungsvertrag.

  • 28.09.2004

    In der westböhmischen Stadt Cheb / Eger demonstrierten am Dienstag etwa 300 Mitglieder des so genannten "Klubs des tschechischen Grenzgebietes" gegen die ihrer Meinung nach fortschreitende "Germanisierung" des Landes, für die sie unter anderem die Politik der gegenwärtigen tschechischen Regierung verantwortlich machen. Die Entwicklung des Landes seit der demokratischen Wende des Jahres 1989 bezeichneten die Demonstranten als "Weg zum Verlust der nationalen Identität und Souveränität." Der Vorsitzende des Klubs, Karel Janda, sagte, er sehe heute nicht mehr die Gefahr einer Vertreibung der Tschechen aus den Grenzgebieten, wie dies vor dem Zweiten Weltkrieg der Fall gewesen war. Eine Bedrohung erblicke er eher im "ökonomischen Druck des mächtigen deutschen Kapitals und in der Beherrschung vieler tschechischer Firmen durch deutsche Eigentümer", so Janda. Von der Anzahl der Demonstranten war Janda enttäuscht. Wahrscheinlich hätten sich viele Menschen durch das kühle Wetter von einer Teilnahme abhalten lassen, sagte er.

  • 28.09.2004

    In einem Monat wird die sächsische Stadt Dresden erneut zum Schauplatz der größten Präsentation tschechischer Kultur im Ausland. Mehr als 90 Programme aller Sparten sind vom 29. Oktober bis 14. November geplant, teilte der Veranstalter Brücke/Most-Stiftung am Dienstag in Dresden mit. Inhaltlich reicht das Angebot von Kafka-Texten über Jazz, Rock und Kammermusik bis hin zu erfolgreichen Kinoproduktionen. Auch soziale Probleme kommen zur Sprache. So beleuchtet etwa das "Projekt E 55" die Lage der Prostituierten im tschechischen Grenzgebiet zu Deutschland. Nähere Informationen gibt es im Internet, und zwar unter www.tschechische-kulturtage.de bzw. www.bruecke-most-stiftung.de .

  • 28.09.2004

    Die Tschechische Republik beging am Dienstag, am Namenstag des Heiligen Václav, zu Deutsch Wenzel, einen Staatsfeiertag. Offiziell handelt es sich dabei um den Tag der Tschechischen Staatlichkeit. Die kirchliche Tradition geht davon aus, dass der Landespatron, der Premyslidenfürst Wenzel, entweder am 28. September 935 oder bereits am 28. September 929 auf Geheiß seines Bruders Boleslav ermordet wurde. Boleslav habe demnach der versöhnlichen Außenpolitik Wenzels nicht zugestimmt, durch den Mord habe er sich selbst den Weg zur Regentschaft geebnet. Wenzel wurde bereits in der zweiten Hälfte des 10. Jahrhunderts heilig gesprochen.

  • 27.09.2004

    Größere Anstrengungen der Europäischen Union gegen die Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit hat der designierte EU-Kommissar für Arbeit und Soziales, Vladimir Spidla, gefordert. Spidla warnte am Montag in Brüssel zugleich vor der Hoffnung, die Arbeitslosigkeit in den 25 EU-Staaten könne restlos beseitigt werden. Spidla bekannte sich außerdem zum sozialen Modell der EU; er sprach sich aber auch für Reformen aus, die im Interesse einer höheren Konkurrenzfähigkeit der europäischen Ökonomie durchgeführt werden sollten. Mit dem früheren tschechischen Regierungschef und designierten EU-Kommissar Vladimír Spidla wurde am Montag in Brüssel die zweiwöchige Anhörung aller 25 Mitglieder der neuen Kommission durch die Abgeordneten des Europaparlaments eröffnet. Die neue Kommission soll am 1. November die Arbeit aufnehmen.

  • 27.09.2004

    Das spanische Königspaar hat am Montag den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und dessen Gattin Livia empfangen. Das Treffen mit dem spanischen König Juan Carlos I. ist der wichtigste Punkt im Programm des dreitägigen Spanienbesuchs, den das tschechische Staatsoberhaupt am Montag eröffnete. Klaus bezeichnete seinen Staatsbesuch als einen "Versuch, die Tschechische Republik in Spanien zu zeigen". Er wolle zeigen, "dass wir da sind und Interesse haben, ein außerordentlich freundschaftliches Land zu sein", sagte er vor Journalisten. Außerdem trifft er u. a. mit dem spanischen Premier Jose Luis Zapatero sowie mit tschechischen und spanischen Unternehmern zusammen.

  • 27.09.2004

    Das Verteidigungsministerium in Prag will Afghanistan rund 6000 Tonnen Munition schenken, die die tschechische Armee nach dem NATO-Beitritt des Landes im Jahr 1999 aussortiert hat. Die Regierung in Kabul habe Prag schriftlich garantiert, dass die Lieferung nicht in die Hände von Rebellen falle, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag. Die USA hätten zugesagt, bei Transport und Übergabe der Munition zu helfen. Die Schenkung sei die Teilerfüllung eines Hilfsversprechens der NATO an Afghanistan vom vergangenen Jahr, sagte der Sprecher. Die Lieferung muss noch von der tschechischen Regierung formell beschlossen werden.

  • 27.09.2004

    Die tschechische Regierung will eine Novelle zum Steuergesetz vorbereiten, nach der sich das Steuersystem der Tschechischen Republik ab dem Jahr 2006 wesentlich vereinfachen sollte. Finanzminister Bohuslav Sobotka hat dafür ein so genanntes nationales Diskussionsforum bilden lassen. Dabei soll eine Expertengruppe auf der Basis von Verhandlungen mit Unternehmern ihre Vorschläge unterbreiten. Das gab der tschechische Vizepremier für Ökonomie, Martin Jahn, am Sonntag in einer Sendung des Tschechischen Fernsehens (CT) bekannt.

  • 27.09.2004

    Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder wird am Montag nächster Woche Prag besuchen. Er werde mit Staatspräsident Vaclav Klaus und Ministerpräsident Stanislav Gross zusammentreffen, wurde am Montag offiziell in Berlin angekündigt. Ein Regierungssprecher sagte, zentrale Themen der Gespräche seien die Beziehungen zwischen beiden Ländern und europapolitische Fragen. Schröder werde außerdem an einer Konferenz über die Modernisierung des Sozialstaates teilnehmen.

  • 27.09.2004

    Die sächsischen Städte Chemnitz, Plauen, Markersbach und Schwarzenberg sind von morgen an Gastgeber der diesjährigen Deutsch-Tschechischen Literaturtage. Das Motto lautet "über-setzen". Eröffnet wird die Veranstaltung in Chemnitz mit einer Lesung des Präsidenten des Internationalen PEN-Klubs, des tschechischen Schriftstellers und Diplomaten Jirí Grusa, sowie des Literaturwissenschaftlers Jörg Bernig. Bis zum 2. Oktober sind insgesamt 19 Veranstaltungen geplant.

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