• 17.06.2004

    Für das Zusammenschlagen zweier Ausländer - eines jungen Nigerianers und eines slowakischen Obdachlosen - sind zwei ehemalige tschechische Polizisten am Donnerstag von einem Prager Gericht zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Sollten sich die beiden aus dem Polizeidienst entlassenen Straftäter während dieses Zeitraumes einer weiteren Straftat schuldigt machen, werde ihre zweijährige Bewährung zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe ausgesetzt, lautet der Urteilsspruch.

    Autor: Lothar Martin
  • 17.06.2004

    Die Hitze Portugals macht der tschechischen Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft weiter zu schaffen. Trainer Karel Brückner ließ den letzten deutschen Vorrundengegner (23. Juni in Lissabon) am Donnerstag auch zwei Tage nach dem anstrengenden 2:1-Sieg über Lettland nur leichtes Regenerations-Training in Sintra nahe Lissabon absolvieren. Besonders schwer hatten die 90 Minuten in Aveiro gegen den baltischen Außenseiter den Dortmundern Tomas Rosický und Jan oller zugesetzt. Koller verlor nach eigenen Angaben fünf Kilo in der Partie, Vereinskollege Rosický bekam nach der Begegnung Infusionen.

    Autor: Lothar Martin
  • 16.06.2004

    Im tschechischen Abgeordnetenhaus wurde am Mittwoch nach fast vierstündiger Debatte das Verhandlungsmandat für die sozialliberale Regierung zum Beschluss einer europäischen Verfassung bestätigt. Nach dem für die Regierungsparteien schlechten Ergebnis bei der Europawahl hatte die mehrheitlich EU-kritische Opposition die Ansicht geäußert, dass die Regierungsvertreter beim am Donnerstag beginnenden Brüsseler EU-Gipfel nicht mehr im Namen der Tschechischen Republik sprechen könnten. Politiker aus den im Kabinett vertretenen Parteien wiesen dies entschieden zurück. Das nun bestätigte Verhandlungsmandat sieht unter anderem Bemühungen um die Gleichberechtigung kleinerer EU-Staaten, um einen EU-Kommissar für jedes Mitgliedsland sowie um einen rotierenden Dreiervorsitz im Rat vor.

  • 16.06.2004

    In der Frage des Verhandlungsmandates für den Brüsseler Gipfel gibt es zwischen der tschechischen Regierung und der Opposition mittlerweile auch einen Schlagabtausch in offenen Briefen. Der Parteichef der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei ODS, Mirek Topolánek, hatte zuvor in einem Schreiben an Premierminister Vladimír Spidla der tschechischen Regierung die Verhandlungsgrundlage abgesprochen. Die Regierungsposition bilde keinen breiten politischen Konsens ab, daher fühle sich die ODS der Regierungshaltung nicht verpflichtet. Kopien des offenen Briefs hatte die ODS auch an die Botschaften der EU-Staaten in Tschechien geschickt. Premier Vladimír Spidla bezeichnete die Haltung der Konservativen Bürgerdemokraten zur EU in einem Antwortschreiben als extrem, ein breiter politischer Konsens werde genau dadurch verhindert. Die als EU-skeptisch bekannte ODS konnte bei den Europawahlen 9 der 24 tschechischen Sitze in Straßburg gewinnen. Die Regierungskoalition gewann gemeinsam nur 4 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag in Tschechien bei 28 Prozent.

  • 16.06.2004

    Die sozialdemokratische Parteiorganisation des mährisch-schlesischen Landkreises hat am Mittwoch in einer Sondersitzung des regionalen Exekutivausschusses dem Parteivorsitzenden Vladimír Spidla empfohlen, zurückzutreten. Gleichzeitig verlangte sie den Ausstieg aller drei Minister der liberalen Freiheitsunion aus dem Kabinett. Damit reagierte die Landkreisorganisation auf die Wahlschlappe der Regierungsparteien am vergangenen Wochenende. Die Liberalen hatten mit weniger als zwei Prozent der Stimmen ein Debakel erlitten, die sozialdemokratisch angeführte Regierung ist jedoch im Unterhaus auf die Stimmen der Freiheitsunion angewiesen. Laut einer nicht näher genannten Quelle der Nachrichtenagentur CTK fordern auch Mitglieder der sozialdemokratischen Gesamtparteileitung Spidlas Rücktritt vom Parteivorsitz, nicht jedoch vom Amt des Regierungschefs. Spidla selbst bezeichnete diese Information indes als unwahr.

  • 16.06.2004

    Der tschechische Präsident Václav Klaus hat am Mittwoch auf der Prager Burg die 53jährige Michalea Zidlicka zur neuen Verfassungsrichterin ernannt. Im Verfassungsgericht sind nun 12 von insgesamt 15 Richterposten besetzt. Damit ist dieses wichtige Gremium wieder handlungsfähig genug, um auch in komplizierten verfassungstechnischen Fragen Entscheidungen treffen zu können. Die Bestellung von Verfassungsrichtern ist bereits seit Längerem von einem Konflikt zwischen Präsident Klaus und dem Senat, der Oberen Parlamentskammer, begleitet. Der Senat wirft dem Staatsoberhaupt vor, die Kandidaten zu langsam zu nominieren. Klaus wiederum beklagt sich darüber, dass der Senat bereits mehrere von ihm vorgeschlagene Kandidaten zurückgewiesen hat.

  • 16.06.2004

    Der tschechische Gesundheitsminister Jozef Kubinyi hat am Mittwoch die Direktoren zweier Fakultätskrankenhäuser in Prag bzw. im mährischen Olomouc / Olmütz abberufen. Laut Auskunft einer Ministeriumssprecherin begründete er dies mit den immer größer werdenden wirtschaftlichen Problemen beider Anstalten. Kubinyi hatte schon bei seinem Amtsantritt angekündigt, jene Krankenhausleiter abberufen zu wollen, denen Rechnungsprüfungen ein schlechtes Wirtschaften attestieren. Erst vor wenigen Wochen hatte Kubinyi die ehemalige Gesundheitsministerin Marie Soucková abgelöst, die bei der Bewältigung der strukturellen und finanziellen Schwierigkeiten im tschechischen Gesundheitswesen gescheitert war.

  • 16.06.2004

    Die Anzahl der Dollarmillionäre in Tschechien steigt. Im Vorjahr waren es bereits über 11.000 Menschen, die umgerechnet mehr als eine Million Dollar auf ihrem Bankkonto hatten. Laut einer Studie der Gesellschaft Merrill Lynch und Capgemini betrug der Anstieg dieser Zahl im Vorjahr 12 Prozent. Dies bedeutet den weltweit sechsten Platz beim Wachstum der Millionärsgemeinde.

  • 16.06.2004

    Tschechien hat einen Fehlstart in die Fußball-Europameisterschaft mit Mühe abgewendet. Der Vize-Europameister von 1996 gewann am Dienstag in Portugal gegen EM-Neuling Lettland glücklich mit 2:1. Milan Baros (73.) und der eingewechselte Marek Heinz (85.) sicherten den Tschechen vor über 20 000 Zuschauern den späten Erfolg. Völlig unerwartet hatte Maris Verpakovskis Sekunden vor dem Ende der ersten Halbzeit Lettland mit 1:0 in Führung gebracht. Deutschland und die Niederlande, die in der gleichen Gruppe spielen, trennten sich 1:1 unentschieden. Damit führt Tschechien die Gruppe nun an.

  • 15.06.2004

    Premier Vladimír Spidla hat am Dienstag gegenüber Journalisten die Wirtschaftspolitik seiner Regierung verteidigt. Sie sei gut und müsse nicht geändert werden, sagte Spidla. Wörtlich sagte Spidla, der nach einem vernichtenden Wahlergebnis der Sozialdemokraten bei der Europawahl ins Fadenkreuz der Opposition geraten ist: "Unsere Grundthese ist es, die realistische Situation der öffentlichen Finanzen als Ausgangspunkt zu wählen und nicht aus ideologischen Gründen die soziale Sensibilität zu überschreiten. Und das gelingt uns." Die Reform der öffentlichen Finanzen entspricht nach Spidlas Ansicht den Gegebenheiten im Land und bildet die Grundlage für ein Wohlstandswachstum. Gegenüber der Nachrichtenagentur CTK sagte Spidla, sein Rücktritt stehe nicht zur Debatte, in der sozialdemokratischen Fraktion habe am Dienstag nur ein Abgeordneter seinen Rücktritt verlangt. Aus den Reihen der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei ODS war heute zu hören, dass sie noch vor der Sommerpause die Vertrauensfrage stellen will. Laut Nachrichtenagentur CTK warten die Konservativen lediglich auf den richtigen Augenblick.

    Autor: Daniel Satra

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