• 27.05.2003

    Die derzeit durchgeführte Kampagne der Prager Regierung zum bevorstehenden Referendum über den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union ist hierzulande mehrfach kritisiert worden. Während der liberale Senator Jan Ruml am Dienstag in Hradec Králové/Königgrätz davon sprach, dass die Kampagne den Bürgern nur unzureichende Informationen biete, die diese zudem nur mit Schwierigkeiten erlangen könnten, hält Präsident Václav Klaus vor allem die als Fernsehspots ausgestrahlte EU-Werbung für trivial und wenig hilfreich. Er, so Klaus am Dienstag während eines offiziellen Besuchs der ostböhmischen Stadt Pardubice, hätte diesen Spots eine ernsthafte Diskussion vorgezogen.

    Autor: Lothar Martin
  • 27.05.2003

    Die ersten zehn slowakischen Soldaten des gemeinsamen tschechisch-slowakischen Anti-ABC-Waffenbataillons sind am Dienstag nach ihrer Mission in der Golfregion wieder in der Heimat eingetroffen. Mit ihrer Landung auf dem Flughafen der slowakischen Hauptstadt Bratislava begann gleichzeitig die erste Phase der Rückkehr der 74 slowakischen Soldaten, die in Kuwait und im Süden Iraks drei Monate lang im Einsatz waren.

    Autor: Lothar Martin
  • 26.05.2003

    NATO-Generalsekretär George Robertson hat am Montag die Bemühungen der Tschechischen Republik, sich am Ausbau der ersten multinationalen Anti-ABC-Waffeneinheit zu beteiligen, hoch eingeschätzt. Nach dem Treffen mit Premier Vladimir Spidla in Prag sagte Robertson, dass er sehr dankbar sei, dass Tschechien sich bereit erklärt hat, eine wichtige Position bei der Zusammenstellung dieser Einheit einzunehmen. Diese Einheit sollte bei Haupteinsätzen verwendet werden, so Robertson. Des weiteren äußerte Robertson am Montag vor den Delegierten der Nordatlantischen Versammlung, die seit Sonntag in Prag tagt, seine Überzeugung, dass die Irak-Krise die Einheit der NATO nicht geschwächt hatte.

  • 26.05.2003

    Für die Tschechische Republik ist laut Außenminister Cyril Svoboda das Entstehen einer selbständigen Verteidigungspolitik der Europäischen Union nicht akzeptabel. Svoboda sagte heute im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Prag, dass die EU ihre gemeinsame Verteidigungspolitik zwar stärken müsse, dies aber in enger Zusammenarbeit mit den USA und der NATO. Weiter sagte Svoboda am Montag über den ehemaligen tschechischen Außenminister Jan Kavan, dass dieser dem Lande geschadet hätte. Der derzeitige Vorsitzende der UNO-Vollversammlung Kavan hätte als Außenminister eine Erklärung unterschrieben, dass er 400 geheime Schriften habe skartieren lassen. Von diesen wurde jetzt aber ein Großteil gefunden. Svoboda hat der tschechischen UNO-Botschaft verboten, Kavan geheime Informationen zu übermitteln. Kavan sagte diesbezüglich, dass es ein weiterer Versuch sei, seine Person zu diskreditieren und lehnte ebenfalls seinen Rücktritt als Vorsitzende der UNO-Vollversammlung und als tschechischer Abgeordneter ab.

  • 26.05.2003

    In Prag begann am Montag der 10.Kongress der Europäischen Gewerkschaftskonföderation, die 60 Millionen Mitglieder aus 34 Ländern vereint. Bis Donnerstag dieser Woche werden sich 800 Delegierte über das Sozialmodell der Europäischen Union wie auch über die Stärkung der Rolle der EU austauschen. Der Generalsekretär Emilio Gabaglio sagte, dass die Europäischen Gewerkschaften vorbereitet sind, das soziale Modell Europas trotz der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre zu verteidigen. Die Tatsache, dass der Kongress zum ersten Mal außerhalb der EU stattfindet, wird allgemein als historische Entscheidung bezeichnet, die u.a. den Erweiterungsprozess der Union untermauern soll. Neben den Delegierten nehmen an der Veranstaltung auch ranghohe Vertreter der Europäischen Kommission, des Europa-Parlaments, des Europa-Rates und anderer europäischer Institutionen teil.

  • 26.05.2003

    Am Montagnachmittag begann in Prag das Weltfestival der Roma. Neben zahlreichen Konzerten verschiedener Musikgruppen aus Europa, Afrika und Asien stehen auch Fachseminare auf dem Programm, die sich u.a. mit der Geschichte der Roma befassen.

  • 25.05.2003

    Nach Meinung des französischen NATO-Parlamentariers Pierre Lellouche ist die Nordatlantische Allianz in der Lage, die mit der amerikanisch-britischen Invasion im Irak entstandene politische Krise zu bewältigen. Sie müsse jedoch eine Lehre daraus ziehen und über ihre weitere Aktionsfähigkeit nachdenken. Dies sagte Lellouche am Sonntag vor dem Plenum der Nordatlantischen Versammlung, die bis Mittwoch in Prag tagt. Der Vize-Vorsitzende dieses NATO-Gremiums legte den über 260 Delegierten aus 19 NATO-Ländern einen Entwurf für den zu billigenden Bericht über die Auswirkungen der Irak-Krise vor, der keine wesentlichen Streitigkeiten auslöste. Zum Auftakt des Treffens in Prag war auch der NATO-Russland-Ausschuss zusammengetroffen.

  • 25.05.2003

    Für eine gestärkte Rolle der nationalen Parlamente in der EU sowie für eine Vertiefung ihrer gegenseitigen Zusammenarbeit haben sich die Vorsitzenden der Parlamente der Mitglieds- und der Kandidatenländer ausgesprochen, die an diesem Wochenende in Athen zusammenkamen. Tschechien war hier durch die Vorsitzenden der beiden Kammern des tschechischen Parlaments, Petr Pithart und Lubomir Zaoralek, vertreten. Abgeordnetenchef Zaoralek betonte in seiner Ansprache u.a. die Notwendigkeit, demokratische Prinzipien bei der Formung der neuen Gestalt der EU in höchstmöglichem Maße zur Geltung zu bringen und dabei auch die nationalen Parlamente in den Entscheidungsprozeß einzubeziehen.

  • 25.05.2003

    Nach den Worten des Vize-Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Necas, sind slowakische Roma in Tschechien nicht willkommen. Dies sagte Necas am Sonntag in der Politdebatte des privaten TV-Senders Prima "Nedelni partie". Seiner Meinung nach hätten die Roma keinen Grund die Slowakei zu verlassen und keinerlei Sozialleistungen vom tschechischen Staat zu erwarten. Über den wachsenden Zustrom slowakischer Roma nach Tschechien tauschten sich am Freitag auch die Regierungschefs beider Länder, Vladimir Spidla und Mikulas Dzurinda, bei ihrem Treffen in Prag aus. Inoffiziellen Angaben zufolge leben derzeit etwa 20.000 slowakische Roma bei ihren Verwandten in Tschechien.

  • 25.05.2003

    Auf dem Programm der 58. internationalen Musikfestspiele Prager Frühling stand am Sonntagvormittag ein Konzert, das in einem der Gärten unterhalb der Prager Burg vom Orchester der Tschechischen Armee gegeben wurde. Am heutigen Abend stellt sich im Prager Rudolfinum das Orchestre National de France mit seinem Chefdirigenten Kurt Masur vor. Die Solistin des Abends ist die Pianistin Elisabeth Leonskaja. Im Konzert erklingen Werke von Sergej Prokofjeff und César Frank.

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