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31.01.2004
Der tschechische Kulturminister Pavel Dost?l hat am Freitagabend dem Schriftsteller Alexandr Kliment die Medaille "Artis bohemiae amicis" ("Freunde der tschechischen Kunst") verliehen. Der Autor feierte am Freitag seinen 75. Geburtstag. Bis 1990 durften Kliments Werke in seiner Heimat offiziell nicht herausgegeben werden. Sie erschienen in verschiedenen Samizdat-Editionen und auch im Ausland - in der Schweiz, in Deutschland und in Skandinavien. Alexandr Kliment arbeitete bis in die siebziger Jahre als Redakteur und Dramaturg. Wegen seiner politischen ?berzeugung musste er diese Arbeitstelle verlassen und war danach als Arbeiter, Kraftfahrer und Pf?rtner t?tig. Zu seinen bekanntesten Werken geh?ren die B?nde "Anst?ndige Leute" und "Die Langeweile in B?hmen".
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31.01.2004
Die ersten drei Polarforscher einer insgesamt f?nfk?pfigen tschechischen Expedition sind am Samstag in die Antarktis abgereist. W?hrend ihres f?nfw?chigen Aufenthaltes in der Antarktis werden sich die tschechischen Experten vor allem auf die Erforschung der Klimaver?nderungen konzentrieren. Es handelt sich um die erste selbst?ndige tschechische Expedition in dieser Region seit 30 Jahren. Das Ziel der Polarforscher ist die Insel James Ross, die zwischen der Antarktis und S?damerika liegt.
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30.01.2004
Die EU-Inspektoren haben w?hrend ihrer zwei Wochen andauernden Kontrolle von tschechischen Nahrungsmittelunternehmen sechs Betriebe entdeckt, die nicht den EU-Normen entsprechend arbeiten. Dieses Ergebnis gab der Sprecher der staatlichen Veterin?rbeh?rde, Josef Duben, bekannt. Er erkl?rte, dass die Veterin?rbeh?rde das Resultat akzeptierte und den Betrieben die Erlaubnis entzogen habe, weiterhin Nahrungsmittel zu verarbeiten. Zu diesen Betrieben geh?ren Duben zufolge zwei Molkereien, und vier Betriebe, in denen Fleisch verarbeitet wird.
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30.01.2004
Die Senatoren der parlamentarischen Verfassungskommission haben den den tschechischen Pr?sidenten V?clav Klaus ersucht, dem Senat weitere Kandidatenvorschl?ge f?r das Amt eines Verfassungsrichters vorzulegen. Drei dieser Posten sind noch immer nicht besetzt, weitere werden im M?rz frei. Der Pr?sident des Verfassungsgerichtes Pavel Rychetsk? informierte die Senatoren am Freitag dar?ber, dass das Verfassungsgericht k?nftig ?ber keine komplizierten F?lle mehr entscheiden k?nnte. Rychetsk? zufolge sei das Gericht in einer Situation, in der die Gefahr drohe, als Plenum verhandlungsunf?hig zu sein. Ende M?rz wird nach den Worten von Rychetsk? die Amtsperiode eines Verfassungsrichters ablaufen, und zur selben Zeit wird offensichtlich ein anderer Verfassungsrichter f?r den Posten eines Richters beim Europ?ischen Gerichtshof in Luxemburg kandidieren.
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29.01.2004
Mit einem Treffen mit New Yorker Polizisten und Feuerwehrmännern hat der tschechische Innenminister Stanislav Gross am Donnerstag seinen sechstägigen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten beendet. Seine Gespräche, zu denen er u.a. mit dem Minister für innere Sicherheit, Tom Ridge, Justizminister John Ashcroft sowie CIA-Direktor George Tenet zusammentraf, hatten alle Sicherheitspolitik als gemeinsames Thema.
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29.01.2004
Der tschechische Premier und Vorsitzende der Sozialdemokraten Vladimir Spidla besteht auf der Nominierung des Ex-Umweltministers Milos Kuzvart als tschechischen EU-Kommissar. Die Regierung werde wohl bereits auf ihrer nächsten Sitzung diesen Kandidaten unterstützen, erklärte er am Donnerstag nach seinen Gesprächen mit Repräsentanten der Oppositionsparteien. Er betonte, diese Frage auch mit dem Vorsitzenden der EU-Kommission, Romano Prodi, telephonisch besprochen zu haben. Die Nominierung Kuzvarts stößt jedoch sowohl in den Reihen der Koalitionspartner als auch bei der Opposition auf Widerstand.
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29.01.2004
Tschechische Ärzte, Apotheker und Zahnärzte werden nach dem EU-Beitritt in allen Ländern der Union arbeiten können. Genauso können auch europäische Ärzte in Tschechien ihren Beruf ausüben. Dies ermöglicht ein Gesetz über die Anerkennung von Diplomen, das am Donnerstag in der oberen Parlamentskammer gebilligt wurde.
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29.01.2004
Das tschechische Arbeitsgesetz wird eine Definition des Begriffes "sexuelle Belästigung" enthalten. Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag eine entsprechende Gesetzesnovelle unterzeichnet. Um diese Definition wurde im Parlament eine heftige Debatte geführt. Gegner der Formulierung fürchten den Missbrauch des Gesetzes und eine Klagewelle.
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29.01.2004
Präsident Klaus hat am Donnerstag eine Gesetzesnovelle abgelehnt, der zufolge tschechische Bauern ihre Qualifikation nachweisen sollten. Die Novelle sollte strengere Bedingungen für die unternehmerische Tätigkeit in der Landwirtschaft einführen. "Ich sehe keinen ausreichenden Grund dafür, dass jemand, der ein Landwirtschaftsgut erbt, dieses nicht weiter bewirtschaften kann", begründete Klaus sein Veto.
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29.01.2004
Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag auf der Prager Burg 28 neue Richter ernannt. Anlässlich der feierlichen Dekretübergabe beklagte er sich über die Arbeit einiger ihrer Kollegen und Vorgänger. Die Urteile, die er bei der Erledigung der Begnadigungsbitten gelesen habe, seien nicht überzeugend, nicht konsistent und hätten ein schlechtes stilistisches Niveau, sagte Klaus.
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