Nachrichten

Der zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Polen weilende tschechische Präsident Vaclav Klaus ist heute aus Warschau nach Gdansk/Danzig gefahren, wo er mit dem ehemaligen Präsidenten Polens, Lech Walesa, zusammentraf. Am Denkmal für die Werftarbeiter, die bei blutig niedergeschlagenen Demonstrationen unter dem kommunistischen Regime ums Leben gekommen waren, legte Klaus Blumen nieder. Am Nachmittag unternahm der tschechische Präsident eine Schifffahrt zum Denkmal Westerplatte. Nach einer Unterredung mit seinem polnischen Amtskollegen Aleksander Kwasniewski, die inhaltlich von der EU-Erweiterung und dem Irak-Krieg bestimmt war, erklärte Klaus am Donnerstag in Warschau, er sehe keine Alternative zur Teilnahme Tschechiens am Europäischen Integrationsprozess. Zum Thema Irak äußerten beide Präsidenten die Ansicht, dass eine weitere Destabilisierung der Weltpolitik durch den gegenwärtigen Konflikt verhindert werden müsse. Die Standpunkte beider Länder seien diesbezüglich sehr ähnlich, obwohl sich Tschechien im Gegensatz zu Polen nicht direkt an der Militäroperation gegen den Irak beteilige.

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Polen eingetroffen. Nach einer Unterredung mit seinem polnischen Amtskollegen Aleksander Kwasniewski, die inhaltlich von der EU-Erweiterung und vom Irak-Krieg bestimmt war, meinte Klaus, er sehe keine Alternative zur Teilnahme Tschechiens am Europäischen Integrationsprozess. Zum Thema Irak äußerten beide Präsidenten die Ansicht, dass eine weitere Destabilisierung der Weltpolitik durch den gegenwärtigen Konflikt verhindert werden müsse. Die Standpunkte beider Länder seien diesbezüglich sehr ähnlich, obwohl sich Tschechien im Gegensatz zu Polen nicht direkt an der Militäroperation beteilige. Bei dem Besuch handelt es sich um die zweite Auslandsreise von Klaus in seiner Funktion als tschechischer Präsident. Sein erster Antrittsbesuch hatte ihn in die Slowakei geführt, kommende Woche wird er in Deutschland und Ende April in Österreich erwartet.

Nach einer mehrstündigen Debatte hat das tschechische Abgeordnetenhaus am Mittwoch Abend Premier Vladimir Spidla die Abberufung des Rundfunk- und Fernsehrats vorgeschlagen. Faktisch kommt dies der baldigen Abberufung des Rats in seiner jetzigen Zusammensetzung gleich. Spidla hatte bereits vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gegenüber der Nachrichtenagentur CTK geäußert, dass er den Rat innerhalb von 1-2 Tagen abberufen werde, falls ihn die Parlamentarier dazu aufforderten. Für die Abberufung hatte sich die Regierungskoalition eingesetzt, die dem Rat u.a. vorwirft, das Arbitrage-Verfahren mit der amerikanischen Gesellschaft CME um Investitionen in den privaten Fernsehsender Nova verloren zu haben.

Aufgrund des Irak-Krieges hat der tschechische Minister für Industrie und Handel, Milan Urban, einen offiziellen Besuch in China abgesagt. Dies teilte das Ministerium der Nachrichtenagentur CTK mit. Die Reise war für die dritte April-Woche geplant. Hintergrund dieser Entscheidung ist ein Beschluss des Sicherheitsrates der Tschechischen Republik, in dem hinsichtlich der aktuellen politischen Situation eine Begrenzung der Auslandsreisen von Kabinettsmitgliedern auf den europäischen Raum festgelegt wird.