• Jiri Grusa zum neuen PEN-Präsidenten gewählt
    27.11.2003

    Der tschechische Schriftsteller Jiri Grusa ist am Donnerstag zum neuen Präsidenten des internationalen PEN-Clubs gewählt worden. Der 65jährige Dichter, frühere Dissident und heutige Diplomat, tritt die Nachfolge des Mexikaners Homero Aridjis an, der nach sechsjähriger Amtszeit nicht mehr kandidierte. Bei der Abstimmung auf dem Weltkongress der Schriftstellervereinigung in Mexiko-Stadt erhielt Grusa, der keinen Gegenkandidaten hatte, 54 Ja-Stimmen bei 7 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen.
    Autor: Marketa Maurova

  • Kabinett billigte den Kauf von 240 Transportern
    27.11.2003

    Das Kabinett hat am Mittwoch dem Plan des Verteidigungsministeriums zugestimmt, bis zum Jahr 2012 insgesamt 240 Transporter im Wert von 25 Milliarden Kronen einzukaufen. Darüber informierte am Donnerstag der für Ausrüstung zuständige Vizeverteidigungsminister Jaroslav Kopriva. Das Ministerium wird Anfang des nächsten Jahres ein öffentliches Auswahlverfahren ausschreiben.
    Autor: Marketa Maurova

  • Keine Einigung bezüglich des Gesetzes zur Krankenversicherung
    27.11.2003

    Das Treffen, zu dem am Donnerstag Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach sowie Repräsentanten der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände zusammenkamen, um über die Gesetzesnovelle zur Krankenversicherung zu verhandeln, hat keine Einigung gebracht. Während der Minister bereit ist, während der ersten zwei Wochen einer Erkrankung die Auszahlung des Krankengelds durch den Arbeitgeber durchzusetzen, sprachen sich seine Verhandlungspartner wiederholt dafür aus, diese Pflicht weiterhin dem Staat zu überlassen. Übereinstimmung herrschte bezüglich der Geldstrafen für Ärzte und Patienten im Falle der Verstöße gegen das Gesetz.
    Autor: Marketa Maurova

  • Razzia gegen illegale Einwanderung
    27.11.2003

    Die tschechische Fremdenpolizei hat am Donnerstag ein Resümee der Aktion zur Bekämpfung illegaler Migration veröffentlicht, die am Dienstag und am Mittwoch republikweit durchgeführt worden war. Die Beamten hatten sich bei der Razzia vor allem auf Unterkünfte ausländischer Arbeiter konzentriert, die hierzulande angeheuert wurden. Insgesamt seien laut dem Bericht 14.200 Menschen kontrolliert worden. Dabei habe man mehr als 1000 Gesetzesübertretungen festgestellt, 190 Personen seien des Landes verwiesen worden. Die Prager Polizei verhaftete auch einen Mann, der seit längerem auf den Fahndungslisten der Interpol steht.
    Autor: Marketa Maurova

  • Jan Musil zum neuen Verfassungsrichter ernannt
    27.11.2003

    Der Prorektor der Prager Polizeiakademie, Jan Musil, wurde am Donnerstag von Präsident Vaclav Klaus auf der Prager Burg zum neuen Verfassungsrichter ernannt. Er sei froh, so Klaus bei der feierlichen Zeremonie, dass mit Musil ein geeigneter Kandidat gefunden wurde, der auch vom Senat, dem parlamentarischen Oberhaus, eindrucksvoll bestätigt worden sei. Die Ernennung von Verfassungsrichtern hat sich bereits in mehreren Fällen hinausgezögert, da der Senat bereits mehrere personelle Vorschläge des Präsidenten abgelehnt hatte.
    Autor: Marketa Maurova

  • Christdemokraten würden Minderheitsregierung nicht mittragen
    27.11.2003

    Sollte die Freiheitsunion - Demokratische Union die derzeitige sozialliberale Koalitionsregierung verlassen, dann würden die Christdemokraten für ein Minderheitskabinett zusammen mit den Sozialdemokraten nicht zur Verfügung stehen. Der stellvertretende Fraktionschef der Christdemokraten, Verkehrsminister Milan Simonovsky, sagte dies am Donnerstag gegenüber dem Radiosender BBC.
    Autor: Marketa Maurova

  • In diesem Jahr mehr HIV-Erkrankungen
    27.11.2003

    Tschechische Ärzte haben in diesem Jahr mehr neue HIV-Fälle als in den früheren Jahren registriert. Bis Ende Oktober wurde das Virus bei 51 Patienten bestätigt, weitere 7 Erkrankte gab es bisher im November. Im Vergleich zum Ausland wird die Lage in Tschechien allerdings als positiv geschätzt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Museum des tschechischen Kubismus wird eröffnet
    27.11.2003

    Das berühmte kubistische Haus Zur Schwarzen Madonna wird am Freitag nach zwei Jahren wiedergeöffnet. Die Nationalgalerie hat in diesem Haus des Architekten Josef Gocar das Museum des tschechischen Kubismus errichtet.
    Autor: Marketa Maurova

  • Festival Alternativa 2003 in Prag
    27.11.2003

    Im Prager Musikklub Delta hat am Donnerstagabend das internationale Musikfestival Alternativa 2003 begonnen. Die Veranstaltungsreihe wird von der Vereinigung Unijazz organisiert und findet in der tschechischen Metropole bereits zum elften Mal statt.
    Autor: Marketa Maurova

  • Klaus legt Veto gegen ein Gesetz zur Finanzreform ein
    26.11.2003

    Der tschechische Präsident Vaclav Klaus legt ein Veto gegen eines der von Regierung und Parlament beschlossenen Gesetze zur Finanzreform ein. Wie die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch bekannt gab, handelt es sich dabei um das Gesetz zur Neuregelung der Gesundheitsversicherung für selbstständig Erwerbstätige, das ab dem Jahr 2006 eine Erhöhung der Versicherungsbeiträge in diesem Bereich bedeutet hätte. Klaus habe laut Aussendung der Präsidentschaftskanzlei das Gesetz nicht unterschrieben, da es seiner Ansicht nach nur die Position von Gewerbetreibenden verschlechtern und nichts Wesentliches zur Lösung der Probleme im Gesundheitswesen beitragen würde. Premierminister Spidla entgegnete, Hauptziel des Gesetzes sei es gewesen, Ungerechtigkeiten in den Beitragsleistungen auszugleichen. Das Abgeordnetenhaus kann das Veto des Staatsoberhauptes mit absoluter Mehrheit überstimmen. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse aber sind dazu die Stimmen aller Abgeordneten der Regierungsparteien nötig.
    Autor: Gerald Schubert

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