Giscard: Tschechien sollte sich bereits als neuer EU-Staat bezeichnen

Am vergangenen Freitag hat der Chef des Konvents Valery Giscard d'Estaing die Tschechische Republik besucht. Dagmar Keberlova fasst zusammen.

Giscard: Tschechien sollte sich bereits als neuer EU-Staat bezeichnen

Valery Giscard d'Estaing und Vaclav Havel (Foto: CTK)

Der Chef des Konvents Valery Giscard d'Estaing sagte in Prag, dass die Erweiterung der Europäischen Union sich derzeit auf ihrem Höhepunkt befindet, was bedeuten würde, dass sich Länder wie die Tschechische Republik nicht mehr als Kandidatenländer, sondern als neue EU-Mitglieder bezeichnen sollten. Dazu hob Giscard hervor, dass es sich seit seinem Amtsantritt um seinen ersten Besuch in einem Kandidatenland handle.

In Tschechien kam er mit Präsident Vaclav Havel sowie Premier Vladimir Spidla und Senatschef Petr Pithart zusammen. Giscard erinnerte auch an die Rolle des Konvents, der die Reformen der EU-Institutionen vorschlagen soll. Er halte es für wichtig, dass Tschechien sich als Mitglied der EU Familie an der Gestaltung der Zukunft Europas aktiv beteiligt. "Der Konvent ist eine mutige Idee, weil er Ereignisse vorausnimmt, die noch nicht passiert sind. Gerade das ist für uns außerordentlich wichtig," sagte der tschechische Senatschef Petr Pithart bei dem Treffen mit Giscard d'Estaing.

Auf die Frage, wie Giscard bzw. der Konvent zu einer möglichen Bildung von zwei Teilen der Europäischen Union gegenüberstehen, also dem, dass die neuen Länder zu zweitklassigen Mitgliedern werden könnten, sagte er, dass der Konvent diese Vision von einem Europa der zwei Geschwindigkeiten nie vertreten hatte, obwohl dies einige EU-Länder seinerzeit vorgeschlagen hatten. Wenn man Europa als eine demokratische Konstruktion betrachte, dann müsse man in einem durch die Mehrheit gewünschten Rhythmus vorwärts schreiten.

Der tschechische Premier Vladimir Spidla meinte, dass so ein Risiko existiere, aber auch in früheren Fällen existiert habe. Irland, Portugal, Spanien, Griechenland, die nicht zu dem am meisten entwickelten Teil Europas gehören, hätten etwa solche Gedanken hervorgerufen. Die praktische europäische Politik hätte Spidla zufolge aber bewiesen, dass man dieses potentielle Risiko überwinden kann und er glaube, dass dem auch künftig so sein wird.