Bau von Autobahnen langsam aber billiger

Rechnungshof-Chef Kala hat den Bau von Autobahnen in Tschechien bewertet. Er sieht Defizite, aber auch Fortschritte.

Foto: Michal Klajban, CC BY-SA 3.0

Das Autobahnnetz in Tschechien ist bereits zu 60 Prozent fertig, bis 2050 dürften die noch fehlenden 800 Kilometer fertiggebaut sein. So sieht zumindest die Prognose des Verkehrsministeriums in Prag aus. Der tschechische Rechnungshof sieht die Pläne des Ressorts aber mehr als skeptisch, wie der Chef der Behörde, Miloslav Kala, im Tschechischen Rundfunk andeutete. Sie seien schlicht unrealistisch, so Kala.

Das Problem liegt laut Miloslav Kala im Planungsvermögen des Verkehrsministeriums. „Das Hauptproblem von Infrastrukturprojekten in Tschechien ist, dass sie durchweg schlecht vorbereitet sind“, so der Leiter des Rechnungshofs. Das Ministerium schaffe es einfach nicht, rechtzeitig Genehmigungen einzuholen und komme mit der Planung nicht hinterher, fügte Kala noch hinzu.

Der Rechnungshof hatte am Montag einen Untersuchungsbericht zum Autobahnbau hierzulande veröffentlicht. Demnach wurden zuletzt durchschnittlich 16 Kilometer Autobahnen pro Jahr fertiggestellt. Laut dem Rechnungshof müssten es zum Erreichen des Ziels aber jährlich 25 Kilometer sein. Die Kontrolle sei nötig gewesen, da die letzte bereits fünf Jahre her sei, so Kala. Immerhin gehe es um viel Geld und die Gefahr von Korruption sei hoch.

Miloslav Kala (Foto: Jana Přinosilová, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

In Reaktion auf den Bericht hatte das Verkehrsministerium eine Novelle des Baurechts angekündigt. Laut dem Chef des Rechnungshofes geht diese jedoch nicht weit genug, man müsste bestehendes Recht nämlich dann auch effektiv durchsetzen. Es reiche nicht, sich über Ökoterroristen und unwillige Bürgermeister zu beschweren, am Ende aber nichts gegen ihre teils berechtigten Zweifel in der Hand zu haben, so Kala.

Dahingegen lobte Miloslav Kala die Preisentwicklung beim Bau von Autobahnen. Vor allem öffentliche Ausschreibungen haben die laufenden Projekte laut Kala billiger gemacht. Ein Problem für die Qualität sieht der oberste Rechnungshüter jedoch nicht. Die Preise seinen immer noch vergleichbar mit denen beispielsweise in Deutschland und würden so eine gute Qualität beim Bau gewährleisten, meint Miloslav Kala.