Werbetafeln an tschechischen Autobahnen sollen stark reduziert werden
Wenn ein deutscher, österreichischer oder anderer ausländischer Autofahrer auf einer tschechischen Autobahn verkehrt, reibt er sich nicht selten verwundert die Augen, was es da alles zu sehen gibt. Neben der mithin reizvollen Landschaft sind das zumeist Verbraucherinformationen, die als Dutzendware angeboten werden – auf zum Teil riesigen Werbetafeln, oft sogar direkt neben der Fahrbahn. Im Straßenverkehr stellen diese so genannten Billboards eine zusätzliche Gefahrenquelle dar. Verkehrsminister Vít Bárta will sie deswegen jetzt angeblich zum Großteil wieder abschaffen.
Die Werbetafeln entlang der Autobahnen sind in den 1990er Jahren wie Pilze aus dem Boden geschossen. 485 sind es insgesamt, wie die gemeinnützige Organisation Acta non verba gezählt hat, die gegen den Tafelwald ankämpft. Möglich gemacht wurde der Tafelwald durch die damalige Gesetzgebung. Sie enthielt kaum Einschränkungen oder Vorschriften zur Errichtung solcher Billboards. Nun aber sollen rund 400 der Werbetafeln entlang der Autobahnen bis Ende nächsten Jahres verschwinden. Das jedenfalls behauptet die gemeinnützige Organisation Acta non verba. Nach Auskunft ihres Rechtsanwaltes galt bis zum Jahr 2006 ein Vertrag des Staates mit der Firma QUO, die inzwischen News Outdoor heißt und der 81 Prozent der großflächigen Werbetafeln gehören. Seit dieser Zeit verlängert sich der Vertrag automatisch um je zwei Jahre, solange er vom Verkehrsministerium nicht gekündigt wird.
„Es ist ohne Probleme möglich, diesen Vertrag zu kündigen. Es drohen auch keine Sanktionen, sondern es geht einzig darum, dass es die Straßen- und Autobahn-Direktion beziehungsweise das Verkehrsministerium nicht versäumen, so wie in den letzten sechs Jahren, den Vertrag bis zum Jahresende zu kündigen“, erklärt der Direktor von Acta non verba, Vojtěch Razima.Die Aussage macht deutlich, wo bisher „der Hund begraben lag“. Vielleicht war auch das ein Grund, warum der neue Verkehrsminister Vít Bárta schon kurz nach seinem Amtsantritt den langjährigen Direktor der Straßen- und Autobahn-Direktion (ŘSD), Alfred Brunclík, entlassen hat. Die neue Leitung der Direktion aber ist bereits aktiv geworden:
„Wir lassen gerade in diesen Tagen eine gründliche Revision aller besitzrechtlichen Verträge durchführen. Darunter fallen sowohl Verträge über die Werbetafeln als auch Verträge über die Vermietung von Raststätten“, gab die Sprecherin der Direktion, Martina Vápeníková, bekannt.Einige Veränderungen sind dabei schon zu Beginn dieses Jahrzehnts getroffen worden. In den zurückliegenden acht Jahren wurde nämlich keine neue Werbetafel mehr an einer Autobahn errichtet, die näher als 250 Meter vom Randstreifen entfernt ist. Der Grund: Das Verkehrsministerium hätte diese dann erst genehmigen müssen. Doch auch die bestehenden für die Verkehrsteilnehmer störenden Billboards will Verkehrsminister Bárta lieber früher als später entfernen lassen:
„Wir wollen die Sicherheit auf unseren Straßen erhöhen. In dieser Hinsicht ist die Errichtung von Billboards nicht immer gut bedacht worden.“Die Straßen- und Autobahn-Direktion will nun auch überprüfen lassen, ob die Verträge über die Werbetafeln an den Autobahnen für den Staat überhaupt von Nutzen sind. Wann die Revision der Verträge aber abgeschlossen werde und ob man auch die Aussage von Acta non verba bestätigen könne, wonach eine Vielzahl der Billboards verschwinden soll, dazu wollte sich noch niemand von der Direktion äußern.