Neue EU-Kommission: großes Rätselraten, wer Kandidat für Tschechien wird

Mitte September wurde José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission bestätigt. Ändern wird sich aber die Zusammensetzung der Kommission. Über die Hälfte der EU-Mitgliedsländer hat bereits einen Kandidaten oder eine Kandidatin für einen Kommissarsposten vorgeschlagen. Tschechien ist hingegen in Verzug, bisher hat jede der Parlamentsparteien ihre eigenen Vorstellungen.

Premierminister Jan Fischer (Foto: ČTK)

Fünf Parteien sitzen im tschechischen Abgeordnetenhaus und ebenso viele Ansichten gibt es über den Namen des zukünftigen tschechischen EU-Kommissars. Ob Bürgerdemokraten, Sozialdemokraten, Christdemokraten, Grüne oder Kommunisten, jeder möchte mitreden. Die tschechischen Parteivorsitzenden geben sich deswegen dieser Tage bei Kommissions-Chef Barroso die Klinke in die Hand für persönliche Gespräche. Doch über die geeignete Person werden nicht die Parlamentarier abstimmen, die Regierung hat das Vorschlagsrecht, wie der parteilose Ministerpräsident Jan Fischer etwas verklausuliert sagte:

„Wie werden das Maß und unsere Fähigkeit testen, uns mit dem einen oder anderen Vorschlag zu identifizieren. Dieses Land soll von einer starken Persönlichkeit vertreten werden.“

Fischer nannte den 20. Oktober als Stichtag für die Entscheidung über den Kandidaten. Was dieser an Erfahrung mitbringen sollte, beschreibt der Brüssel-Korrespondent des Tschechischen Rundfunks, Pavel Novák, für Radio Prag:

„Es wird darauf Wert gelegt, dass er gute Fachkenntnisse hat, dass er gute Sprachkenntnisse besitzt, dass er Erfahrungen mit der Leitung einer Exekutive hat, beispielsweise der Regierung. Die meisten EU-Kommissare waren entweder Minister oder sogar Ministerpräsidenten, andere waren Verhandlungsführer ihres Landes bei der Vorbereitung des EU-Beitritts.“

Von den bisherigen Kandidaten passt diese Beschreibung eigentlich nur auf den derzeitigen tschechischen Kommissar Vladimír Špidla, den die Sozialdemokraten bevorzugen, und auf Ex-Vizepremier Alexandr Vondra, Kandidat der Bürgerdemokraten.

Zu klären ist aber auch, welche Aufgaben zu welchem Kandidaten passen. Die Bürgerdemokraten plädieren für eine Bewerbung um ein starkes Ressort und haben den Bereich Energie ins Spiel gebracht. Auf das Erbe des scheidenden lettischen Energie-Kommissars Piebalgs haben aber auch die Slowaken ein Auge geworfen und ihren Kandidaten schon benannt. Nicht selten heißt es in solchen Fällen in Brüssel: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Der amtierende tschechische Kommissar Špidla hat wiederum am Donnerstag als Wunschressort sein derzeitiges, also Arbeit und Soziales, genannt. Doch Sozialdemokraten-Chef Jří Paroubek könnte sich einen Aufstieg Špidlas zum stellvertretenden Kommissionspräsident vorstellen. Und nicht nur das, wie er nach seinem Gespräch mit Barroso sagte:

Vladimír Spidla (Foto: ČTK)

„Würde Vladimír Spidla stellvertretender Kommissionspräsident, dann könnte er als eine Art Super-Kommissar über die Arbeit mehrerer Ressorts wachen“, so Paroubek am Mittwoch.

Dass aber ausgerechnet das Land, dessen Staatspräsident die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags hinauszögert, mit einem hohen Amt belohnt werden könnte, leuchtet einigen Beobachtern nicht gerade ein.