Gesundheitsminister Rath siegt: VZP-Direktorin muss gehen

Gesundheitsminister David Rath hat gesiegt: Die von ihm heftig kritisierte Direktorin der größten tschechischen gesetzlichen Krankenkasse VZP wurde am Dienstag vom Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments abberufen und von einem neuen Direktor abgelöst. Martina Schneibergova fasst zusammen.

Gesundheitsminister David Rath (Foto: CTK)

Jirina Musilkova hat als Direktorin der Krankenversicherungsanstalt VZP sieben Gesundheitsministerinnen und -minister "überlebt". Erst der vor einigen Monaten ins Amt eingeführte Gesundheitsminister Rath war nun für die Direktorin schicksalhaft. Rath ließ Anfang November vergangenen Jahres die stark verschuldete Krankenkasse VZP unter Zwangsverwaltung stellen. Der Minister lastete der Direktorin dabei eine erhebliche Mitverantwortung für die hohe Verschuldung der VZP an. Seitdem spielte sich in den Medien sowie im Parlament eine Art Duell zwischen dem Gesundheitsminister und der Direktorin ab - unter entsprechender Mitwirkung der Regierungs- und der Oppositionsparteien.

Das Resultat der Abstimmung über Musilkovas Abberufung war zu erwarten. Mit einer Mehrheit von 101 Stimmen von den 174 anwesenden Abgeordneten wurde die Direktorin ihres Postens enthoben. Für die Abberufung waren die sozialdemokratischen und die oppositionellen kommunistischen Abgeordneten. Zum neuen Direktor der Krankenkasse VZP wurde der bisherige Leiter der Prager Zweigstelle der VZP Josef Cekal gewählt, der zum Team der Zwangsverwalter gehört. Seine Wahl wurde von den oppositionellen Bürgerdemokraten eindeutig abgelehnt. Nach Worten des ODS-Abgeordneten Michal Doktor handle es sich um einen weiteren unsystematischen Schritt des Gesundheitsministers, der die Lage rund um die Krankenkasse VZP nicht beizulegen hilft:

Josef Cekal (Foto: CTK)

"Wir hoffen, dass es sich bald zeigen wird, dass die Zwangsverwaltung gesetzwidrig verhängt wurde. Wir rechnen damit, dass der neue Direktor Maßnahmen zum Schutz der VZP trifft."

Josef Cekal soll die VZP solange führen, bis ein Auswahlverfahren für einen neuen VZP-Direktor abgeschlossen ist. Cekal will nun nach den Gründen für die Milliarden Kronen hohe Verschuldung der Krankenkasse Ausschau halten.

"Wir werden vor allem bei uns in der Versicherungsanstalt nach den Ursachen suchen, um zu wissen, ob es wirklich zu Fehlern kam. Mit dem Gesundheitsministerium müssen wir verhandeln, um die Preise für die medizinische Pflege entsprechend den verfügbaren finanziellen Ressourcen festzulegen."

Gesundheitsminister David Rath rechnet nun mit engeren Kontakten zur VZP, um die kritische Lage möglichst bald in den Griff zu bekommen.

"Wir beginnen jetzt mit der Stabilisierung der VZP. Und dies ist eine gute Nachricht für die Bürger der Tschechischen Republik."