Aus Alt mach Neu: Adam Vojtěch kehrt als Gesundheitsminister zurück
Tschechien hat den fünften Gesundheitsminister seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Nach dem Rücktritt von Petr Arenberger kehrt Adam Vojtěch an die Spitze des Ressorts zurück.
Der 34-jährige Politiker und Jurist Adam Vojtěch (parteilos) wurde am Mittwoch von Staatspräsident Miloš Zeman zum Gesundheitsminister ernannt. Und zwar zum zweiten Mal, denn er hat das Ressort bereits von Dezember 2017 bis September 2020 geleitet. Seinen Rücktritt im September letzten Jahres begründete er damals damit, die Leitung des Ministeriums habe ihn wegen der ersten Corona-Welle übermäßig beansprucht. Nun kehrt er nach acht Monaten zurück. Er wolle sich auf die Bewältigung der Corona-Pandemie konzentrieren, aber auch auf einige Gesetze, die für die Patienten von großer Bedeutung seien, nannte Vojtěch seine Prioritäten.
Unmittelbar nach seiner Ernennung sagte er gegenüber dem Tschechischen Fernsehen:
„Im Abgeordnetenhaus liegen viele Gesetze, an denen ich noch als Minister gearbeitet habe. Es sind unter anderem die Novellierung des Gesetzes über die öffentliche Krankenversicherung, eine neue Richtlinie für die Verwendung neuer Medikamente, das Gesetz über Suchtmittel und das Gesetz über die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Einer der Gründe, warum ich das Angebot angenommen habe, ist, dass ich die Arbeit, die ich angefangen habe, zu Ende führen will.“
Der neue Leistungskatalog der Krankenkassen ist eine weitere Priorität des Ministers. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will sich Vojtěch auf die Impfkampagne konzentrieren und auch jüngere Menschen zur Impfung motivieren.
„Ich hoffe, dass wir die Corona-Krise lösen und einen symbolischen Schlussstrich dahinter setzen. Zugleich ist mir aber klar, dass wir uns auf den Herbst vorbereiten müssen.“
Politiker quer durch das gesamte Spektrum äußerten Kritik an der Wiederernennung von Vojtěch. Dieser Schritt zeige, dass es der Regierungspartei Ano an Persönlichkeiten mangele, hieß es. Kritisiert wurde Vojtěchs Versagen bei der Corona-Bekämpfung im Sommer vergangenen Jahres. Zbyněk Stanjura ist Fraktionschef der Bürgerdemokraten:
„Es ist acht Monate und vier Tage her, seitdem er zurückgetreten ist. Der Hauptgrund dafür war, dass er es nicht geschafft hatte, die Tschechische Republik auf die zweite Covid-Welle vorzubereiten.“
Piraten-Chef Ivan Bartoš verwies darauf, dass der Oberste Rechnungshof umstrittene Einkäufe im Gesundheitsressort überprüft und nachgewiesen habe:
„Das Gesundheitsministerium unter Vojtěch hat umstrittene Aufträge vergeben. So wurden etwa Mundschutzmasken für bis zu 700 Kronen pro Stück eingekauft.“
Der Vorsitzende der tschechischen Ärzte-Kammer, Milan Kubek, kritisierte den häufigen Personalwechsel an der Spitze der Ressorts in der Corona-Krise. Aus dem Ministerposten sei ein Kurzzeit-Job geworden, sagte er. Und konkret zur Person Vojtěch meinte Kubek:
„Er hat gezeigt, dass die Loyalität gegenüber Premier Babiš für ihn wichtiger ist als die gegenüber den Bürgern. Seine Entscheidung, die Menschen nach dem Sommer ohne Mundschutz oder weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Epidemie in die Schulen und in die Arbeit zurückkehren zu lassen, war katastrophal. Alle Experten haben sich damals die Haare gerauft.“
Der Chef des Verbandes der Hausärzte, Petr Šonka, lobte hingegen die Arbeit von Vojtěch als Gesundheitsminister. Die Wiederernennung bezeichnete Šonka als die vernünftigste Lösung, da sich Vojtěch im Ressort bereits auskenne.
Der zurückgekehrte Minister löst Petr Arenberger (parteilos) im Amt ab. Der 64-jährige Arzt (parteilos) hatte am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht, nachdem er wegen Ungereimtheiten bei seinem Vermögen und seiner unternehmerischen Tätigkeit in die Kritik geraten war. Dazu sagte der scheidende Minister:
„Leider habe ich meine Eigentumserklärung falsch ausgefüllt. Damit habe ich Raum für kreative Spekulationen geschaffen. Ich habe mich dafür entschuldigt und wiederhole noch einmal meine Entschuldigung. Dieser Fehler ist das Einzige, mit dem ich mich versündigt habe.“
Als Grund für den Rücktritt nannte er allerdings nicht diesen Fehler, sondern den Druck der Medien auf seine Familie.
Arenberger war nur 48 Tage im Amt. Vor ihm haben Jan Blatný (parteilos) für rund fünf Monate und Roman Prymula (parteilos) 38 Tage lang das Ressort geleitet.
