Tschechien hat den höchsten Anteil von Ukrainern am Arbeitsmarkt in der EU
Die Einnahmen im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der ukrainischen Flüchtlinge in Tschechien übersteigen seit Mitte 2023 die Gesamtausgaben für die Hilfe für die Ukrainer und ihr Land.
Tschechien zahlt derzeit humanitäre Hilfsleistungen an etwa 92.000 der 380.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aus. Dabei handelt es sich vor allem um schutzbedürftige Personen, unter denen Kinder überwiegen. Darüber informierte der tschechische Minister für Arbeit und Soziales, Marian Jurečka (Christdemokraten) am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer.
Jurečka zufolge haben mehr als 150.000 Flüchtlinge mit vorübergehendem Schutzstatus hierzulande eine Beschäftigung. Rund 10.000 Ukrainer sind arbeitslos.
„Kein anderes EU-Land hat einen so hohen Anteil an Menschen, die in den letzten drei Jahren aus der Ukraine gekommen sind und in einem solchen Ausmaß am Arbeitsmarkt teilnehmen“, sagte der Minister. Ihm zufolge gäbe es in der tschechischen Wirtschaft Sektoren, die ohne ukrainische Arbeitskräfte Probleme hätten.
Nach Angaben des Ministers beliefen sich im Jahr 2022, in dem die russische Militärinvasion in der Ukraine begann, die Staatsausgaben im Zusammenhang mit der Ukraine auf 25 Milliarden Kronen (eine Milliarde Euro), während die Einnahmen bei 11,1 Milliarden Kronen (438.000 Euro) lagen. Im vergangenen Jahr hätten die Ausgaben bei 22 Milliarden Kronen (870.000 Euro) und die Einnahmen bei 19,4 Milliarden Kronen (765.000 Euro) gelegen, sagte er. „Seit Mitte des letzten Jahres hat sich der Trend umgekehrt, und die Einnahmen übersteigen die Ausgaben“, so Jurečka.
Das Thema kam in der Plenarsitzung durch eine Interpellation des oppositionellen Abgeordneten Aleš Juchelka (Ano) zur Sprache. Er fragte, auf welchen Daten die Angaben für die Einnahmen und die Ausgaben basieren. Jurečka erläuterte, dass alle Ausgaben, die in der Staatskasse identifiziert werden können, in den Kosten enthalten sind. Die Einnahmen umfassen laut ihm unter anderem Abgaben, Einkommenssteuern und die Mehrwertsteuer.