Erste Briefwahl in Tschechien: Interesse bisher geringer als erwartet

Bei den im Herbst anstehenden Parlamentswahlen kann erstmals auch per Brief aus dem Ausland abgestimmt werden. Doch das Interesse der außerhalb Tschechiens lebenden Wähler ist bisher geringer als erwartet.

Illustrationsfoto: Radio Prague International

In zwei Monaten, am 3. und 4. Oktober, findet in Tschechien die Abgeordnetenhauswahl statt. Sie bringt eine neue Möglichkeit mit sich für tschechische Bürger, die langfristig im Ausland leben: Bisher durften diese nur in den Botschaften und diplomatischen Vertretungen der Tschechischen Republik persönlich ihre Stimme abgeben. Nun können sie erstmals auch per Brief abstimmen.

Um an der Wahl teilnehmen zu können, müssen sie sich vorab bei einer diplomatischen Vertretung auf die Wählerliste setzen lassen. Der Antrag könne nicht nur persönlich gestellt werden, sagt Pavel Pešek, Leiter der Konsularabteilung des Außenministeriums:

„Man kann auch eine andere Person bevollmächtigen. Der Antrag kann zudem per Post oder elektronisch mittels dem persönlichen Postfach beziehungsweise über das staatliche Online-Portal geschickt werden.“

Die Registrierungsfrist läuft am 24. August aus. Bisher haben sich nach Angaben des Außenministeriums rund 18.000 Wähler registriert. Die Regierung hatte jedoch mit etwa 50.000 Interessenten gerechnet. Martin Smolek, Sektionsleiter beim Außenministerium, geht daher davon aus, dass das Interesse noch weiter steigen werde. Auch bei Briefwahlabstimmungen in anderen Ländern sei die Zahl der per Post eingesandten Stimmzettel häufig gering, so Smolek:

Martin Smolek|Foto: ČT24

„In der Slowakei wurde die Briefwahl 2006 eingeführt, wobei dies knapp 7000 Wähler nutzten. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2023 hingegen waren es mehr als 58.000 Wähler.“

Laut Smolka müssen sich die Menschen an die neue Art der Stimmabgabe erst gewöhnen. Das tschechische Außenministerium informiert derzeit verstärkt über die Möglichkeit der Briefwahl. Dies passiere über Videos, die sozialen Netzwerke und in den Auslandsvertretungen, teilte das Ressort der Presseagentur ČTK am Dienstag mit.

Insgesamt halten sich nach Angaben des Außenministeriums bis zu 600.000 Staatsbürger dauerhaft im Ausland auf. Die Wahlberechtigten unter ihnen wurden per Auslosung je nach Aufenthaltsort einem von vier Wahlkreisen zugeordnet: Für Tschechen im größten Teil Westeuropas liegt die Kandidatenliste des Mährisch-Schlesischen Kreises vor und für jene in Deutschland die aus Südmähren.

Neben der Registrierung müssen die Wähler noch einen Schritt unternehmen, und zwar die Teilnahme an der Briefwahl und die Ausgabe der entsprechenden Wahlpapiere beantragen. Die Frist dafür endet am 29. August. Im Anschluss daran verschicken die Botschaften und Generalkonsulate die Wählerausweise sowie jeweils zwei Umschläge an die registrierten Personen. Die Teilnehmer müssen dann die Wahlzettel des richtigen Wahlkreises von der Website des Innenministeriums herunterladen und ihre Stimme in dem korrekten Umschlag an die entsprechende Landesvertretung zurückschicken, damit diese spätestens am Wahltermin zugestellt ist.