Seelische Gesundheit, Schutz im Internet: Tschechischer Kinderombudsmann nimmt Arbeit auf
Tschechien hat endlich einen Kinderombudsmann. Damit ist es eines der letzten Länder in der EU, das eine solche Vertrauensperson berufen hat. Das Amt übernimmt der frühere Vormundschaftsrichter Martin Beneš.
Seit Dienstag ist Martin Beneš der erste Kinderombudsmann in Tschechien. Am Vormittag legte er seinen Eid in die Hände von Tomio Okamura („Freiheit und direkte Demokratie“, SPD), dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Zuvor war Beneš zehn Jahre lang Vormundschaftsrichter in der nordböhmischen Stadt Most. Das dortige Bezirksgericht gilt als eines der fortschrittlichsten in Tschechien bei Verfahren zu Scheidung und Sorgerecht.
Martin Beneš kennt sich also aus mit den Problemen von Kindern in Notsituationen und getrennten Familien. In den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks nannte der Ombudsmann seine wichtigsten Vorhaben im Amt:
„An vorderster Stelle liegen Fragen der seelischen Gesundheit von Kindern, weiter ist es der Bereich Bildung. Und ich selbst habe mir zudem auch Fragen des sozialrechtlichen Schutzes vorgenommen. Um diese Themen will ich mich vorrangig kümmern. Hinzu kommt sicher noch die Frage der Sicherheit im digitalen Raum.“
Gegenüber der Presseagentur ČTK sagte Beneš vor der Aufnahme seines Amtes allerdings, dass er kein Anhänger allgemeiner Verbote sei – und das auch nicht beim Zugang zu Social Media für Kinder. Dabei erwägt die tschechische Regierung laut den Worten von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) ein Social-Media-Verbot für Heranwachsende bis 15 Jahre nach dem Vorbild Australiens oder Frankreichs.
Bevor Martin Beneš zum Kinderombudsmann berufen wurde, war viele Jahre lang in Tschechien darüber diskutiert worden, ob eine solche Funktion überhaupt gebraucht werde. Dann wurde im Juli vergangenen Jahres erst einmal Alexander Schorm, der Stellvertreter des regulären Ombudsmannes, mit der Aufgabe betraut. In nur einem halben Jahr erhielt er weit über 700 Eingaben, und die Hälfte davon kam direkt von Kindern und Jugendlichen. Deswegen betont Beneš:
„Als eine der wichtigsten Aufgaben erscheint mir, mit den Kindern zu reden. Aus allen Umfragen und Untersuchungen geht hervor, dass die Kinder das Gefühl haben, nicht gehört zu werden. Aus meiner Sicht wurde gerade deswegen das Amt des Kinderombudsmannes geschaffen. Ich möchte so häufig wie möglich in Schulen sein und in Einrichtungen wie zum Beispiel Kinderheimen.“
Dabei gehe es ihm auch darum, überhaupt das Amt der Kinderombudsperson bekanntzumachen, fügt Beneš hinzu.
Alexander Schorm hat in dem knappen Dreivierteljahr als Vorläufer des Kinderombudsmannes bereits einige Einblicke erhalten. Und er kennt die Schwächen im System zum Schutz von Heranwachsenden…
„In Zukunft ist es unerlässlich, Maßnahmen zu ergreifen, die die Interessen von Kindern in Konflikten der Eltern wirksam schützen. Dies ist ein sehr empfindlicher Bereich, zu dem in einigen zugespitzten Fällen weitere negative Faktoren hinzukommen können“, so Schorm.
Martin Beneš ist vor gut drei Wochen vom Abgeordnetenhaus zum Kinderombudsmann gewählt worden. Nominiert worden war er von Staatspräsident Petr Pavel und vom Senat. In der geheimen Wahl setzte er sich gegen die Vorsitzende des Regierungsausschusses für Kinderrechte, Eva Petrová, sowie den Juristen und ehemaligen Justizminister Michal Šalomoun durch.
