Macinka in Jerusalem: Tschechien und Israel verstärken wirtschaftliche Zusammenarbeit
Der tschechische Außenminister Petr Macinka (Motoristé sobě) war am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Er traf dort mit führenden Regierungspolitikern zusammen und gedachte der Holocaustopfer.
Petr Macinka war erst der zweite ausländische Politiker, der Israel besuchte, seit das Land Ende Februar gemeinsam mit den USA Angriffe auf den Iran gestartet hatte. Die derzeitigen Friedensgespräche zwischen den USA und Iran sind wenig erfolgreich, zudem gehen Israels Angriffe auf den Libanon weiter.
Dies ist das Setting, in dem der tschechische Außenminister nach Israel reiste. Macinka führt die Prager Politik der engen Beziehungen zu dem Nahostland fort und will diese während seiner Amtszeit vertiefen. Entsprechend bezeichnete er seinen Besuch am Dienstag als symbolisch. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu, gegen den ein internationaler Haftbefehl besteht, gab ebenfalls seiner Wertschätzung Ausdruck. Nachdem er Macinka empfangen hatte, dankte Netanjahu Tschechien für die große Unterstützung.
Der tschechische Diplomatiechef traf in Jerusalem außer Netanjahu auch Staatspräsident Jitzchak Herzog sowie seinen Amtskollegen Gideon Sa'ar. Bei allen Verhandlungen ging es vorrangig um die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Schon vor seiner Abreise hatte Macinka geäußert:
„Es laufen Diskussionen über den Transfer von Spitzentechnologien aus Israel in unsere Unternehmen. Wir sprechen außerdem darüber, dass Tschechien für israelische Vertreter der Rüstungsbranche ein Eingangstor zu den europäischen Märkten sein könnte.“
Dies wurde auf der Pressekonferenz konkretisiert, die Macinka und Sa'ar nach ihrer Beratung gaben. Israelische Unternehmen könnten ihre Produktion in Teilen nach Tschechien verlegen, kündigte der Gast an. Und gegenüber tschechischen Pressevertretern erläuterte er:
„Es handelt sich um hochentwickelte Technologien der Rüstungsindustrie. Sie würden die tschechische Branche bereichern, was wiederum echte Steroide für unseren Export sein könnten.“
Aber auch andersherum soll von der Kooperation profitiert werden. Denn Israel ist bekannt für seine Unterstützung einheimischer Start-Ups und moderner Technologien. Gideon Sa'ar informierte:
„Wir starten unter anderem ein Programm, mit dem junge tschechische Technikunternehmer und Experten nach Israel gebracht werden.“
Die beiden Außenminister unterzeichneten dafür eine Deklaration, die die Gründung einer gemeinsamen Kommission vorsieht. Sa'ar schrieb später auf X, dass Tschechien einer der engsten Freunde Israels in der Welt sei und dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern auf ein neues Niveau angehoben worden seien.
Mit seinem Amtskollegen beriet Petr Macinka auch über die Lage im Gazastreifen. Es ging um die Erneuerung des völlig zerbombten Gebietes und über die dortigen humanitären Bedingungen. Macinka hatte schon im Vorfeld seiner Reise betont, dass der Wiederaufbauplan von US-Präsident Donald Trump eine Hoffnung für diese Region darstelle:
„Der Plan hat an sich die dortige humanitäre Lage zum Thema. Durch ihn hat der Gazastreifen jetzt wirklich die Chance, sich von einem der schmerzhaftesten und tragischsten Orte in einen der außergewöhnlichsten Plätze der Welt zu verwandeln.“
Angesprochen wurde zwischen den beiden Ressortchefs außerdem noch die geplante Verlegung der tschechischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Die meisten Staaten haben ihre Vertretung in Tel Aviv, weil Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkannt wird. Macinka räumte bei der Pressekonferenz ein, dass die Verlegungspläne eine komplexe Angelegenheit seien, die noch mehrere Jahre dauern könnte.
Der Besuch des tschechischen Außenministers in Jerusalem fiel auf den Gedenktag Jom haScho’a, an dem in Israel an die Holocaustopfer und den jüdischen Widerstand gegen die Verfolgung vor und während des Zweiten Weltkriegs erinnert wird. Der allererste Programmpunkt am Dienstag war dann auch die Besichtigung der Gedenkstätte Yad Vashem. Die Welt müsse sich weiter an die sechs Millionen Juden erinnern, die zu Zeiten des Nationalsozialismus ermordet wurden, mahnte Macinka und rief dazu auf, die Opfer nicht zu vergessen.
