Präsidentschaftskandidaten: Přemysl Sobotka gibt sich EU-kritisch

Wir stellen Ihnen in einer Serie alle neun Präsidentschaftskandidaten vor. Denn im Januar werden die tschechischen Bürger erstmals direkt über ihr Staatsoberhaupt abstimmen können. Přemysl Sobotka gehört zu den Kandidaten, die von einer politischen Partei für das Staatspräsidentenamt nominiert wurden.

Přemysl Sobotka (Foto: Filip Jandourek, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Der 68-jährige Chirurg Přemysl Sobotka ist kein politischer Neuling: Seit 1996 wurde er viermal für die Demokratische Bürgerpartei (ODS) in den Senat des tschechischen Parlaments gewählt. Derzeit ist er stellvertretender Vorsitzender der oberen Parlamentskammer, in den Jahren 2004 bis 2010 war Sobotka sogar Vorsitzender des Hauses. Für das Amt des Staatspräsidenten wurde er von den Abgeordneten der ODS, also der stärksten Regierungspartei, vorgeschlagen.

Seine Kampagne für das höchste Amt im Staat stützt Přemysl Sobotka vor allem auf seine kritische Position zur EU. Auf einem der Wahlplakate von ihm steht das Motto „Unser Land, unsere Freiheit“. Der Präsidentschaftskandidat dazu:

Foto: Europäische Kommission

„Es ist die Aufgabe von uns Politikern - und der Staatspräsident sollte da mit gutem Beispiel vorangehen – ausreichend Souveränität der Tschechischen Republik zu bewahren. Man darf nicht immer darauf warten, dass einem aus Brüssel die gebratenen Tauben in den Mund fliegen.“

Sobotka kritisiert den Gedanken der Föderalisierung Europas, dieser Begriff erklinge in letzter Zeit zu oft:

„Die Föderalisierung Europas in diesem System von 21 Sprachen und 28 Ländern ist ein Projekt, das ich nicht für vernünftig halte. Ich glaube, dass es zudem wenig realistisch ist.“

Foto: Barbora Němcová, Radio Prague International

Tschechien sollte laut Sobotka nach Partnern suchen, um mit ihnen gemeinsam die weitere Föderalisierung der EU zu blockieren.

„Kann sein, dass Europa in 100 Jahren so weit sein wird, dass es föderalisiert werden kann. In der Gegenwart halte ich es für ein politisches Projekt, das keine Begründung hat. Darum ist es notwendig, die Tschechische Republik davor zu schützen.“

Der Bürgerdemokrat lehnt jedoch die EU nicht als solche ab, wie einige der Euroskeptiker hierzulande.

Foto: Kristýna Maková

„Wir sind ein fester Bestandteil dieser Staaten-Gemeinschaft. Man muss jedoch an den gesunden Menschenverstand der Politiker appellieren, damit sie aufhören, die EU immer weiter zu regulieren. Sie sollten die EU frei leben lassen.“

Der bürgerdemokratische Präsidentschaftskandidat hat aktuellen Umfragen zufolge nur geringe Chancen, gewählt zu werden.