Präsidentschaftskandidaten: Zuzana Roithová – Einsatz für Europa

Seit Ende vergangener Woche stehen endgültig die Kandidaten für die erste Direktwahl des tschechischen Staatspräsidenten fest. Zuletzt musste noch eine Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts abgewartet werden. Nun ist klar: Neun Frauen und Männer gehen ins Rennen um das höchste Staatsamt. Ihnen wurden am Freitag Nummern zugelost, unter denen sie auf allen offiziellen Wahlmaterialien gelistet sind. Wir wollen Ihnen in einer lockeren Serie bis zu den Wahlen alle Kandidaten vorstellen. Für die Reihenfolge der Kurzporträts gehen wir nach den zugelosten Zahlen vor. Nummer eins erhielt Zuzana Roithová.

Zuzana Roithová (Foto: Šárka Ševčíková, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Zuzana Roithová ist 59 Jahre alt und vom Beruf her eigentlich Ärztin. Ihre politische Karriere ist zuletzt vor allem mit Europa verbunden gewesen. Seit acht Jahren ist die Mutter eines erwachsenen Sohnes für die tschechischen Christdemokraten als Europaabgeordnete in Brüssel und Straßburg tätig. Kein Wunder also, dass dies auch einer der Schwerpunkte für die Präsidentschaftskampagne der Politikerin ist:

„Die Tschechische Republik gehört zu den mittelgroßen Ländern, und ich würde sie gerne zurückführen in die Mitte, wo über unsere gemeinsame europäische Zukunft entschieden wird. Falls wir an solchen Verhandlungen nicht teilnehmen und uns aus ideologischen und manchmal auch völlig unverständlichen Gründen ausgrenzen, dann können wir die Dinge nicht so beeinflussen, dass sie auch den Bedürfnissen der tschechischen Bürger entsprechen.“

Mit ihren pro-europäischen Vorstellungen steht Roithová in deutlichem Gegensatz zu Amtsinhaber Václav Klaus, aber auch zu Premier Petr Necas. Doch tschechische Staatspräsidenten haben wie die deutschen Bundespräsidenten keine exekutiven Vollmachten. Wie stellt sich Zuzana Roithová also vor, die tschechische Europa- und Außenpolitik zu beeinflussen?

Foto: Archiv ČRo 7

„Die Europa- und die Außenpolitik gehören natürlich in die Hand der Regierung. Der Präsident soll sie repräsentieren und nicht torpedieren. Das heißt aber nicht, dass er seine Meinung nicht einbringen kann. Vielmehr hat er sogar die Pflicht dazu. Aber er sollte sie am runden Tisch einbringen, in Gesprächen mit denen, die für die Gestaltung dieser Politik verantwortlich sind.“

Also mehr Konsens in der Politik - das ist ohnehin eines ihrer Schlagworte:

„Ich wünsche mir sehr, dass es hierzulande zu einem Konsens über die langfristigen strategischen Ziele kommt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich die Politik wieder für den Menschen einsetzt. Der Staat sollte den Bürger achten, nur so kann auch der Bürger den Staat achten.“

Für den Menschen da zu sein, das sei ja auch in ihrem früheren Beruf als Ärztin das Wichtigste gewesen, begründet Roithová ihren Ansatz. Vor ihrer politischen Laufbahn leitete sie acht Jahre lang erfolgreich das Universitätskrankenhaus in Prag-Vinohrady. 1998 wurde sie dann von Interimspremier Josef Tošenovský für ein paar Monate zur Gesundheitsministerin berufen. Damals entließ sie sofort korruptionsverdächtige Mitarbeiter aus dem Ressort. Den Kampf gegen die Korruption hält Roithová entsprechend auch für ein weiteres wichtiges Ziel ihrer Politik.

Foto: Archiv des Tschechischen Rundfunks

Der zukünftige Präsident oder die zukünftige Präsidentin könnte in ihrer Amtszeit vor die Frage gestellt werden, ob er oder sie eine Regierung mit kommunistischer Beteiligung ernennen würde. Hier hat sich Zuzana Roithová klar positioniert: Sie wäre dagegen.

„Ich gehe nicht davon aus, dass die kommunistische Partei mit mir als Präsidentin in zwei Jahren die absolute Mehrheit erreichen wird und es dann keine Alternativen gibt. In diesem Fall würde ich alles unternehmen, um eine Regierungsbeteiligung zu verhindern. Ich denke, ich habe dazu genügend Erfahrungen in Verhandlungen. Falls es mir aber nicht gelingen sollte, würde ich den Rücktritt einreichen.“

In den bisherigen Wählerumfragen liegt Roithová unter den insgesamt neun Kandidaten eher im hinteren Feld.