Projekt "Gemeinsamer Himmel" soll auch Polen und Ungarn einbeziehen
Das tschechische Kabinett unter Premier Spidla hatte kaum beschlossen Kauf der teuren Überschalljagdflugzeuge vom Typ Jas-39 Gripen zu verzichten und stattdessen bei der Überwachung des Luftraums eine Kooperation mit der Slowakei einzugehen, da gab es auch schon wieder Kritik von Seiten der Opposition. Sie warf dem Regierungschef Konzeptionslosigkeit vor und wolle endlich Taten sehen. Spidla reagierte mit einem neuen Vorschlag, den uns Lothar Martin näher bringt
Nachdem die tschechische Regierung Anfang November vom Gripen-Projekt zurückgetreten ist, hat Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdík den Auftrag erhalten, das die militärische Zusammenarbeit mit der Slowakei beinhaltende Projekt "Gemeinsamer Himmel" auszuarbeiten. Ein erstes Konzept soll Ende November vorliegen, wenn Ministerpräsident Vladimír Spidla in Bratislava zu seinem Antrittsbesuch in der Slowakei erwartet wird. Beim vergangene Woche in Prag stattgefundenen NATO-Gipfel hatte Spidla jedoch bereits eine neue Idee, die er wie folgt formulierte:
"Die Zusammenarbeit mit der Slowakei gilt es zu entwickeln, und wenn es möglich ist, auch noch die Polen und Ungarn darin einzubinden, dann habe ich nichts dagegen. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass die größten Möglichkeiten in der tschechisch-slowakischen Zusammenarbeit liegen".
Der Sicherheitsexperte der oppositionellen ODS, Petr Necas, monierte daraufhin, dass Spidla keine klaren Vorstellungen habe. "Eine durchdachte und zuvor vorbereitete Konzeption, die für die Luftraumüberwachung in Mitteleuropa eine Lösung bietet, die wäre willkommen. Diese fehlt aber. Außerdem hat sich im Fall der Slowakei gezeigt, dass eine solche Konzeption überhaupt noch nicht verhandelt wurde," kritisierte Necas. Auch Bratislava reagierte eher sehr zurückhaltend. Der slowakische Außenminister Eduard Kukan äußerte zu diesem Thema nur, dass man sich diesen Gedanken durchaus vorstellen könne. Nichtsdestotrotz nur in einem breiteren Kontext, also eben gerade unter Beteiligung von Polen und Ungarn an diesem Projekt.
Premier Spidla und Verteidigungsminister Tvrdík müssen also in ihren Planspielen noch viel konkreter werden, wenn sie das offenstehende Problem der Luftverteidigung mit Hilfe der militärischen Zusammenarbeit der Staaten der Visegrader Gruppe lösen wollen. Am Samstag, wenn beide zum slowakischen Auftaktbesuch des Ministerpräsidenten nach Bratislava reisen, kann dazu womöglich ein weiterer Schritt vollzogen werden.
