Rechnungshof kritisiert Unzulänglichkeiten bei Förderung von ÖPNV auf der Schiene

Die Fördergelder des tschechischen Verkehrsministeriums für den öffentlichen Personennahverkehr auf der Schiene sind zwischen 2014 und 2020 zu mindestens einem Drittel nicht abgeschöpft worden. Dies geht aus dem neuesten Bericht des Rechnungshofes hervor.

Illustrationsfoto: Jan Herget,  Tschechischer Rundfunk

Insgesamt hatte das Ministerium 11,7 Milliarden Kronen (460 Millionen Euro) bereitgehalten, um den Betrieb von Straßenbahnen, Oberleitungsbussen und der Prager U-Bahn zu fördern. Wegen zunächst unzureichend vorbereiteten Projekten sowie Verzögerungen beim Bau der Metro-Linie D in der tschechischen Hauptstadt seien aber nur rund zwei Drittel der Gelder genutzt worden, schreiben die Inspektoren des Rechnungshofes. Außerdem bewerte das Ressort den Einsatz der Fördermittel nicht fortlaufend, sondern wolle dies erst zu einem späteren Zeitraum vornehmen, wurde in dem Bericht kritisiert. Dadurch sei nicht geklärt, ob die Förderung tatsächlich zu einem Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV geführt habe, hieß es.

Bau der Metro-Linie D | Foto: VitVit,  Wikimedia Commons,  CC BY-SA 4.0

Das Ministerium lehnte die Ergebnisse des Befundes ab. Die Probleme bei der Planung der Prager Metro-Linie D habe man schwerlich beeinflussen können, sagte Ministeriumssprecher František Jemelka gegenüber der Presseagentur ČTK. Auf der anderen Seite habe es sich als erfolgreich erwiesen, dass der Schienen-ÖPNV in den Vordergrund gestellt wurde. Die Fahrgastzahlen könnten allerdings erst einige Zeit nach der Einrichtung neuer Schienenverbindungen beurteilt werden, so Jemelka.

Autor: Till Janzer
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