Reisefreiheit: Plan mit Österreich liegt vor

Tschechien, Österreich, die Slowakei und Ungarn planen eine gemeinsame Grenzöffnung zu Mitte Juni.

Grenze zwischen Österreich und Tschechien (Foto: ČTK / AP Photo / Ronald Zak)

Tomáš Petříček (Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Republik)

Der tschechische Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) hat am Dienstag mit seinen Amtskollegen aus Österreich und der Slowakei über die schrittweise Lockerung der Grenzeinschränkungen telefoniert.

„Mit Österreich haben wir unser Interesse gegenseitig bekräftigt, die Grenzen für Bürger der beiden Staaten bis Mitte Juni zu öffnen. Das Reisen soll nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus touristischen Gründen möglich sein. Unser Ziel ist, die Bedingungen für die Einreise in das jeweilige Land zu koordinieren und eine Rückkehr zur Normalität anzustreben.“

Soweit Minister Petříček nach der Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Österreich und der Slowakei, Alexander Schallenberg und Ivan Korčok. Ein ähnliches Modell wie mit Österreich sei auch dem slowakischen Partner angeboten worden, sagte Petříček weiter. Dazu sollen aber noch weitere Gespräche geführt werden.

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„Wir glauben, dass hier Mitte Juni ein Mini-Schengenraum entstehen könnte. Das würde bedeuten, dass die Menschen wieder ohne Grenzkontrollen, ohne Coronavirus-Tests und ohne die Pflicht einer Quarantäne reisen können.“

Das würde die Reisefreiheit wie vor der Corona-Krise bedeuten. Es wurde zudem vereinbart, dass in der kommenden Woche auch Ungarn zu gemeinsamen Verhandlungen eingeladen werden soll. Angesichts der Grenzöffnung müssten indes noch einige technische Details besprochen werden, ergänzte der tschechische Außenminister:

„Zum Beispiel die Problematik der Bürger aus Drittländern, in denen die epidemiologische Lage nicht so günstig ist, und wo nach der Meinung unserer Experten ein hohes Risiko einer Übertragung der Covid-Erkrankung besteht. Wir wollen weiter verantwortungsbewusst handeln.“

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Tschechien will in den nächsten Wochen neu einschätzen, wie hoch das Ansteckungsrisiko in den jeweiligen Ländern ist. Das hat die Regierung auf ihrer Sitzung am Montag beschlossen.

„Anfang Juni wird eine aktualisierte Liste der Länder mit ihrer jeweiligen Risikostufe veröffentlicht. Darauf werden unsere Reiseempfehlungen basieren. Wir möchten weiterhin, dass unserer Bürger nur in dringenden Fällen in die Risikoländer reisen.“

Die vollständige Grenzöffnung mit Deutschland sei im Moment noch offen:

„Wir werden unser Vorgehen mit weiteren Nachbarstaaten Deutschlands koordinieren. Morgen veranstalten wir dazu eine Videokonferenz. Die Zahlen in Deutschland verbessern sich derzeit. Wir wollen aber sicherstellen, dass nach der Grenzöffnung mit unserem größten Nachbarn nicht das Risiko steigt, dass über Deutschland Menschen etwa aus Belgien und Frankreich zu uns reisen. Das heißt aus Ländern, in denen die Lage aus unserer Sicht noch nicht gut ist und die so für uns als Risikoländer gelten.“

Trotzdem verbreitete der tschechische Außenminister die Hoffnung, dass auch die Grenze zu Deutschland ab Mitte Juni geöffnet wird.