Rudolf Scharping lobt Tschechiens Engagement in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Welche Gestalt hat die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union im 21. Jahrhundert? Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping diskutierte diese Frage am Dienstagnachmittag mit Studenten im Prager Büro der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung. Mehr dazu von Sabine Winter.
Das neueste Eurobarometer hat offenbart, dass die Tschechen der EU zwar insgesamt skeptisch gegenüberstehen, sich mit einzelnen Aspekten der Unions-Mitgliedschaft aber durchaus anfreunden können. Vor allem die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik erfreut sich bei den Tschechen großer Beliebtheit. Rudolf Scharping sucht den Grund dafür in der Geschichte:
Bereits vor dem Beitritt zur Europäischen Union im Mai 2004 hatte die Tschechische Republik im außen- und sicherheitspolitischen Bereich eng mit der EU zusammengearbeitet. Scharping lobte Tschechiens bisheriges Engagement ausdrücklich. Vor allem die Unterstützung internationaler Truppen in Krisenregionen hält er für vorbildlich:
"Zum Beispiel in Afghanistan oder auch bei der Stabilisierung anderer Regionen. Das sind mit Blick auf die Größe des Landes bemerkenswerte Beiträge."
Dennoch ist Scharping der Ansicht, dass die Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedsländer der Europäischen Union in Zukunft noch stärker harmonisiert werden muss. Gerade der Irak-Krieg hatte deutlich vor Augen geführt, dass innerhalb der EU oft verschiedene politische Ansätze aufeinanderprallen. Rudolf Scharping kennt ein Rezept gegen derartige Divergenzen:
"Viel miteinander reden, sehr tiefes Verständnis für- und voneinander haben, die gemeinsamen Interessen in den Vordergrund stellen, das heißt über die Zukunft der Europäer und der Bürger auf diesem gemeinsamen Kontinent und auf unserem Globus miteinander reden, dann schält sich das fast automatisch heraus. Fragen, die mit Prestige, mit Nationalismen zu tun haben rücken dann automatisch in den Hintergrund."
Ein erster - wenn auch kleiner - Schritt in diese Richtung ist mit der gestrigen Veranstaltung getan. Deutsche und tschechische Studenten hinterfragten die Bedeutung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und kamen zu einem einstimmigen Ergebnis: die EU hat nur dann Gewicht, wenn sie mit einer Stimme spricht.
