Rückkehr von Respekt und Anstand: Neuer tschechischer Staatspräsident Pavel vereidigt
Petr Pavel hat am Donnerstag seinen Amtseid geleistet. Damit ist er der vierte Staatspräsident der Tschechischen Republik. Bei der Amtsübernahme betonte der General a. D., dass er an seinen Taten gemessen werden wolle und vorhabe, Anstand sowie Respekt in die Politik der Prager Burg zurückzubringen.
Der 61-jährige neue Präsident leistete im Vladislav-Saal der Prager Burg seinen Amtseid in die Hände des Senatsvorsitzenden Miloš Vystrčil (Bürgerdemokraten). Damit löste er Miloš Zeman ab, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Präsidentschaftswahl antreten durfte. Der politische Quereinsteiger hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt Ende Januar mit rund 58 Prozent deutlich gegen den populistischen Ex-Premier Andrej Babiš (Partei Ano) gewonnen. Bei der gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern – dem Senat und dem Abgeordnetenhaus – sagte Petr Pavel, er verlange keine einhundert Tage Schonzeit, sondern wolle lieber für einen zu aktiven Auftakt im Amt kritisiert werden.
Renommee Tschechiens im Ausland
Wie schon in seinen Reden nach der Wahl im Januar dieses Jahres betonte Pavel, mit der Stimmabgabe für ihn habe sich ein Großteil der Bürger für eine Rückkehr von Würde, Respekt und Anstand ins Präsidentenamt entschieden. Damit distanzierte sich der proeuropäisch und prowestlich orientierte neue Präsident auch von seinem Vorgänger Zeman. Zugleich wandte er sich an diejenigen, die ihn nicht gewählt haben. Er äußerte die Überzeugung, dass die tschechische Gesellschaft gar nicht so gespalten sei, wie behauptet werde, sondern sich nur daran gewöhnt habe, über Trennendes zu sprechen. Des Weiteren forderte Petr Pavel dazu auf, Tschechien nicht kleiner zu machen als es eigentlich sei. „Als Präsident werde ich das Maximum dafür unternehmen, das Renommee unseres Landes im Ausland auf ein neues Niveau zu heben“, so der frühere Nato-General. Als Staatsoberhaupt hat Pavel überwiegend repräsentative Aufgaben. Er ist aber auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennt die Regierung. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Nach der rund 40 Minuten langen Vereidigungszeremonie zeigte sich Petr Pavel mit seiner Frau Eva zunächst auf einem Balkon oberhalb des dritten Vorhofs der Burg. Dort sowie auf dem Hradschiner Platz (Hradčanské náměstí) waren Großleinwände aufgebaut, über die viele seiner Anhänger die Amtseinführung des neuen Präsidenten verfolgten.
Pavel grüßte die Menschen und enthüllte eine Standarte, die eine Künstlergruppe 2015 aus Protest gegen Miloš Zeman von der Prager Burg entwendet und nun zurückgegeben hatte. Die Standarte sei restauriert worden, sagte der Präsident. Ihre Aufschrift „Die Wahrheit siegt“ symbolisiere seine Vorstellung, dass er als Staatsoberhaupt an erster Stelle Menschenrechte, Würde und die Gleichheit vorm Gesetz zu verteidigen habe.
Grußworte auf dem Balkon
Im Anschluss an den Auftritt auf dem Balkon legte Petr Pavel Blumen an der Statue des ersten tschechoslowakischen Präsidenten und Staatsgründers, Tomáš Garrigue Masaryk, auf dem Hradschiner Platz nieder. Zu den folgenden Feierlichkeiten im Spanischen Saal der Prager Burg sind laut der Presseagentur ČTK rund 2500 Gäste aus aller Welt eingeladen. Am Abend folgt noch eine Messe im Veitsdom.
Für den Freitag hat sich der neue Präsident bereits erste Amtsschritte vorgenommen. So will er den neuen Umweltminister Petr Hladík (Christdemokraten) ernennen, den Pavels Vorgänger Zeman noch abgelehnt hatte. Am Montag reist Petr Pavel in die Slowakei zu seinem ersten Staatsbesuch im Ausland.
