Symbolbeladene Amtseinführung: Václav Klaus zum zweiten Mal Präsident
Seit einigen Tagen wird in Tschechien bereits über den neuen Füllfederhalter von Präsident Václav Klaus berichtet. Denn auf eine Million Kronen, also 40.000 Euro, soll der Wert des Füllers allein durch die Berührung der Präsidentenhände gestiegen sein. Mit ihm hat Klaus die Unterschrift unter den Amtseid gesetzt, den er als Staatsoberhaupt am Vormittag feierlich abgelegt hat. Warum der Füllfederhalter zudem interessant ist und welche Bedeutung die Amtseinführung von Václav Klaus hat, dazu der folgende Bericht.
Der Eid von Václav Klaus, er wolle sein Amt im Interesse des ganzen Volkes und nach bestem Gewissen führen, war es sicher nicht das, was die Amtseinführung interessant gemacht hat. So zentral der Satz ist, ihn schreibt das Protokoll vor. Anders als bei der Wahl des Staatspräsidenten gab es also inhaltlich keine Überraschungen, dafür aber viel Symbolik. So das Datum dieses Staatsakts: der 7. März, der Geburtstag von Tomáš Garrigue Masaryk. In der Tradition des ersten tschechoslowakischen Staatspräsidenten und Staatsgründers haben sich noch alle seine Nachfolger gesehen, so auch Václav Klaus. Indirekt erinnerte er daher auch in seiner rund zehn Minuten dauernden Ansprache an das Vermächtnis Masaryks, das sich darin zeigt, wie in Tschechien der Präsident wahrgenommen wird:
„Obwohl wir kein präsidiales Verfassungssystem haben, hat das tschechische Staatsoberhaupt bedeutende Rechte und das Amt des Präsidenten genießt traditionell hohes Ansehen und hat hohen Einfluss.“
Die Tradition des Staatsgründers kam aber auch in einem weiteren Moment zu Tage. Jener Füllfederhalter nämlich, mit dem Klaus den Präsidenten-Eid unterschrieb, stammt von der Firma Koh-i-Noor. Und diese hatte in der Ersten Republik auch Masaryk das offizielle Schreibgerät geschenkt. Neuigkeit indes ist, dass Klaus nicht nur Blumen an der Masaryk-Statue auf der Burg niederlegt hat, sondern auch am Grab des Heiligen Wenzel, dem tschechischen Nationalheiligen, im Veitsdom.
Für Inhalte ließ die Symbolik des Moments jedoch nicht mehr viel Platz. Immerhin, Václav Klaus ging in seiner Rede noch einmal auf die turbulenten Ereignisse der Präsidentschaftswahl ein. Vorwürfe von Bestechung hatte es bei der Wahl von mehreren Seiten gegeben; und letztlich hatten sich die politische Linke und Rechte so zerstritten gezeigt, dass tagelang allein darüber diskutiert wurde, wie denn die beiden Parlamentskammern den Präsidenten zu wählen haben – offen oder geheim.
„Die Präsidentschaftswahl hat gezeigt, dass wir uns in der Politik um mehr Zusammenhalt und Zusammenarbeit bemühen müssen. Und wir müssen das Vertrauen der Öffentlichkeit in unser ohne Zweifel in seinem Grund höchst demokratisches System erhöhen. Das sollten wir gemeinsam versuchen“, appellierte daher Klaus an die anwesenden Vertreter beider Parlamentskammern, die bei seiner Amtseinführung im Saal auf der Prager Burg zugegen waren.
Weitere Teile seiner Rede gehörten der Außenpolitik. Es gehe ihm um gute Beziehungen mit den Nachbarn, sagte das 66-jährige Staatsoberhaupt, und um gute Partnerschaft mit den Weltmächten. Auch die EU erwähnte Klaus, doch Kritik, die sparte er in diesem feierlichen Moment aus.
