Taxi ohne Dachschild und Taxameter

Foto: Pexels, Pixabay / CC0
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Die Bedingungen für Taxidienste werden lockerer. Die neuen Regeln sollen offizielle Taxifahrer mit Diensten wie Uber oder Taxify gleichstellen.

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Dan Ťok  (Foto: Archiv des tschechischen Verkehrministeriums)
Für das Taxifahren reicht in Zukunft eine Smartphone-App, und auch die charakteristischen Taxischilder auf dem Autodach könnten bald verschwinden. Eine Gesetzesnovelle über den Taxi-Betrieb sieht nämlich zahlreiche Lockerungen für professionelle Fahrer vor. Das Kabinett von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) billigte den Entwurf am Mittwoch. Taxis werden demzufolge je nach ihrer Ausstattung in zwei Kategorien geteilt. Verkehrsminister Dan Ťok (Ano):

„Wenn der Taxifahrer eine Smartphone-Plattform verwendet, muss er mit dem Kunden im Voraus die Strecke und einen festen Preis vereinbaren. Das darf dann auch nicht verändert werden. Für eine Abrechnung je gefahrenen Kilometer braucht man aber weiterhin ein Taxameter.“

Die klassischen Taxis bleiben also weiterhin bestehen und können wie bisher auf der Straße angehalten oder per Anruf bestellt werden. Daneben soll die Nutzung von Smartphone-Apps möglich sein, wie es bei alternativen Beförderungsdiensten wie Uber oder Taxify üblich ist. In diesem Fall kann ein Fahrer einen Wagen ohne die bisherige Ausstattung und Kennzeichnung verwenden.

Foto: Julia Buchner,  Flickr,  CC BY-ND 2.0
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Abgeordnetenhauses Martin Kolovratník (Ano) nennt weitere Änderungen durch die Novelle:

„Der Entwurf sieht keine Pflicht vor, eine Prüfung über die Ortskenntnisse abzulegen. Zudem muss keine elektronische Evidenz der Fahrten mehr geführt werden.“

Für die alternativen Beförderungsdienste bringt das Gesetz wiederum eine mäßige Verschärfung der Regeln. Unter anderem soll die Firma künftig die Verantwortung dafür tragen, dass ihre Fahrer über alle erforderlichen Befugnisse verfügen.

Der Berufsverband der Taxifahrer kritisiert das Gesetz allerdings. Es ignoriere die Einwände der professionellen Schofföre und werde zu Chaos in der Branche führen, heißt es in einer Stellungnahme. Das Gesetz bringe keine Gleichstellung, sondern eine Spaltung in der Taxi-Branche, sagt Daniel Tarljovski von dem Verband.

Die Änderungen sollen mehrere Zehntausend Fahrer betreffen. Allein in Prag sind rund 8000 hauptberufliche Taxifahrer unterwegs sowie 3000 Fahrer von alternativen Anbietern. Seit langem schwelt zwischen ihnen ein Konflikt.