Tchechischer EU-Kommissar: Milos Kuzvart
Die tschechische Regierung hat der Nominierung des designierten EU-Kommissars Milos Kuzvart am Mittwoch zugestimmt. Er wurde nur mit Stimmen der sozialdemokratischen Regierungsmitglieder gewählt, die Minister der Koalitionsparteien haben sich der Abstimmung enthalten. Dagmar Keberlova bringt nun weitere Einzelheiten.
Das Kabinett hat die Nominierung des tschechischen EU-Kommissars bestätigt. Nach der neuesten Vereinbarung soll Milos Kuzvart bis zum Jahre 2009 im Amt sein. Ursprünglich sprach man nur von einer Amtszeit für die ersten sechs Monate, in denen die Kommissare aus den neuen Ländern noch keinen Bereich zur Verfügung haben werden. Premier Spidla zu Kuzvarts Nominierung:
"Ich stelle fest, dass es keine Stimmen gab, die gegen Herrn Kuzvart wären. Er wurde mit voller Unterstützung der Regierung der Tschechischen Republik nominiert. Seine Ernennung wird ernsthaft wahrgenommen, und diesem Fakt wird jedwede politische und diplomatische Tätigkeit angepasst, die notwendig ist, damit er seine Aufgabe erfolgreich erfülle."
Während sowohl die Koalitionsparteien als auch die Opposition mit Kuzvarts Nominierung nicht einverstanden sind, begrüßte Brüssel seine Wahl. Die Europäische Kommission hält die Nominierung von Milos Kuzvart für eine "tolle Wahl", teilte ein Sprecher des Kommissionsvorsitzenden Romano Prodi mit. Prodi muss jedoch noch zustimmen, dies auch bei den Kommissaren aus den anderen neun Beitrittsländern. Der tschechische Botschafter bei der EU Pavel Telicka ist froh, dass die tschechische Regierung endlich entschieden hat. Dies wird Telicka zufolge ermöglichen, sich früh über Kuzvarts zukünftige Aufgaben in der Kommission nach dem 1. Mai Gedanken zu machen. Laut Kuzvart sei es schade, dass er nicht eine breitere Unterstützung von anderen Parteien bekommen hat. Die oppositionellen Bürgerdemokraten hätten erwartet, dass man im Herbst über den tschechischen Kommissar neu verhandeln werde. Kleinere Koalitionsparteien deuteten schon früher an, sich damit abgefunden zu haben, von den Sozialdemokraten überstimmt zu werden.
