Temelín-Kommission beendet ihre Arbeit mit positiver Bilanz
Die tschechisch-österreichische Parlamentskommission zu Sicherheitsfragen des Kernkraftwerkes Temelín hat ihre Arbeit beendet. Auf ihrer letzten Sitzung am Montag in Melk stimmten beide Seiten darin überein, dass der so genannte Melker Prozess noch nicht abgeschlossen sei. Die bilaterale Kommission habe jedoch wesentlich dazu beigetragen, dass eine Reihe strittiger Fragen zum Atommeiler gelöst werden konnten, hieß es.
Mit diesen Worten begründete Albrecht Konecny, der Co-Vorsitzende der tschechisch-österreichische Parlamentskommission zur Temelín-Frage, am Dienstag gegenüber Radio Prag den Schlussstrich, der tags zuvor unter die Arbeit der Kommission gezogen wurde. Es war ein Schlussstrich mit einer durchaus positiven Bilanz, sagte der tschechische Senator Pavel Eybert, der als einer von mehreren Vizevorsitzenden in der Kommission vertreten war:
„In der ganzen Angelegenheit galt es, acht Streitpunkte zu klären. Fünf von ihnen sind von beiden Seiten einvernehmlich gelöst worden. Ungelöst geblieben sind nur einige von der österreichischen Seite beanstandete Dinge.“
Diese Dinge wurden von Albrecht Konecny so beschrieben: „Hier geht es im wesentlichen darum, dass es einerseits Fragen gibt, zu denen wir gemeinsame Forschungsprogramme vereinbart haben. Und das ist schon was. Dann gibt es jene Bereiche, in denen unsere Experten weiterhin unterschiedlicher Meinung sind; und dann gibt es einige Fragen, die über das Melker Abkommen hinaus gehen. Diese Fragen zielen darauf, dass es für die gesamte Lebensdauer des Kernkraftwerks Temelín nach durchaus übereinstimmender Meinung die Notwendigkeit gibt, die Entwicklungen zu beobachten. Das gilt insbesondere dort, wo es um die Versprödung der Teile geht, deren Materialabnutzung ständig beobacht werden muss.“
Auf der anderen Seite stellte Konecny klar: „Wir haben einen relativ hohen Prozentsatz der strittigen Fragen einvernehmlich abschließen können. Das war – und das muss man ganz klar aussprechen – dadurch möglich, dass zum ersten Mal, seitdem dieser Prozess im Gang ist, die österreichische Seite in einem sehr großen und für uns absolut befriedigenden Umfang auch die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt bekommen hat. Das ist der Erfolg!“
Pavel Eybert wiederum hob hervor, dass der tschechisch-österreichische Dialog zur Temelín-Frage fortgesetzt werde. Und zwar sowohl auf der Regierungs- als auch auf der Expertenebene. Seiner Meinung nach war die Arbeit der Kommission vor allem in einem Punkt von Erfolg gekrönt:
„Ich persönlich sehe als bedeutendstes Ergebnis unserer Arbeit an, dass es uns gelungen ist, das Kapitel der Nutzung der Reaktordruckbehälter für ihre gesamte Lebensdauer abzuschließen. Das war auch einer der wesentlichen Punkte, die die österreichische Seite beanstandet hatte.“