Transparency-Korruptionsranking: Tschechien verbessert sich klar

Jedes Jahr veröffentlicht Transparency International ein Korruptionsranking. 2015 hat sich Tschechien um 16 Plätze verbessert. Damit setzt sich der positive Trend aus dem Vorjahr fort, als Tschechien bereits um vier Plätze vorgerückt war.

Quelle: Archiv Transparency International

Der Index basiert auf Einschätzungen zur Korruption im öffentlichen Sektor, die von Experten aus internationalen Institutionen und Forschungsgruppen abgegeben werden. Die Skala reicht von 0 Punkten – als sehr korrupt wahrgenommen – bis zu 100 Punkten für völlige Korruptionsfreiheit. Tschechien hat 56 Punkte erreicht. Der Programmleiter von Transparency International in Tschechien, Radim Bureš:

„Die Tschechische Republik ist um 16 Plätze vom 53. auf den 37. Rang gesprungen. Sie hat sich um fünf Punkte verbessert. Dies ist eine der größten Verbesserungen weltweit.“

Radim Bureš (Foto: Archiv Transparency International)

Bureš betont allerdings, die jetzigen Ergebnisse gäben nicht den aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung wider, sondern die Tätigkeit der konservativen Regierung Petr Nečas:

„Das Ranking hat Verspätung. Die Daten werden zwei Jahre lang gesammelt. Darin schlagen sich Prozesse nieder, die in den Jahren 2012 bis 2013 gestartet wurden. Die Antikorruptionsmaßnahmen der jetzigen Regierung lassen sich erst im nächsten Jahr im Index sehen.“

Zur Verbesserung hätten unter anderem die systematischen und personellen Veränderungen in der Staatsanwaltschaft beigetragen:

„Damit hat sich die Möglichkeit eröffnet, die schweren Korruptionsfälle offenzulegen, zu ermitteln und sie strafrechtlich zu verfolgen. Es geht um Fälle, in denen sowohl Politik als auch Wirtschaft, die Spitzen der Staatverwaltung und der Staatsbetriebe verstrickt sind.“

Foto: FrameAngel, FreeDigitalPhotos.net

Zudem sei die Korruption zu einem wichtigen Thema in der Gesellschaft geworden, sagt Bureš:

„Die einzelnen Behörden greifen nach Maßnahmen, um ihre Tätigkeit effektiver zu machen, mit den öffentlichen Mitteln effektiver umzugehen.“

Positiv bewerten die Korruptionswächter von Transparancy International außerdem die Verabschiedung des Beamtengesetzes und die verpflichtende Veröffentlichung von Verträgen öffentlicher Institutionen. Zu einer besseren Platzierung hätten auch Neuerungen in der Kommunalpolitik beigetragen: In mehreren Orten seien engagierte Bürger in die Gemeindevertretungen gewählt worden und seien gegen etablierte Muster der Korruption vorgegangen. Um den positiven Trend beizubehalten, sei die Verabschiedung mehrerer Gesetze erforderlich, stellte Transparency International fest. Dazu gehören die Gesetze zur Parteienfinanzierung, zum Schutz von Whistleblowern und zum Eigentumsnachweis.

Foto: Stuart Miles, FreeDigitalPhotos.net

Im Rahmen des TI-Rankings wurden insgesamt 168 Länder untersucht. Wie 2015 behauptete Dänemark seinen Spitzenplatz als das Land mit der niedrigsten Korruption. Es folgten Finnland und Schweden. Trotz der klaren Verbesserung liegt Tschechien weiterhin unter dem EU-Durchschnitt.