Tschechien lässt Beitritt zur Eurozone weiter offen

Trotz guter Wirtschaftslage legt sich Tschechien weiterhin nicht auf ein Datum für den Beitritt zur Eurozone fest. Das Regierungskabinett unter Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) folgte am Montag den vorausgegangenen Empfehlungen des Finanzministeriums und der Tschechischen Nationalbank (ČNB). Tschechien wird sich damit auch im Verlauf des nächsten Jahres nicht darum bemühen, das Verfahren zum Wechselkursmechanismus ERM II aufzunehmen.

Foto: Štěpánka Budková

Nach Angaben der Nachrichtenagentur ČTK hat Tschechien im vergangenen Jahr die weiteren Konvergenzkriterien für den Beitritt zur Eurozone erfüllt. So liegt das Defizit im Staatshaushalt bei 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, und damit weit unter der EU-Obergrenze von drei Prozent. Auch der Schuldenstand von 45,7 Prozent des BIP erfüllt die vorgeschriebene Norm. Laut EU darf er höchstens 60 Prozent betragen. Vorschriftsmäßige Werte erzielte Tschechien zudem in der Preisniveaustabilität sowie bei den Zinssätzen der langfristigen Staatsanleihen. Eine Bewertung der Kriterien ist jedoch erst möglich, wenn Tschechien dem Wechselkursmechanismus ERM II beitritt. Eine erfolgreiche Teilnahme von mindestens zwei Jahren an diesem Verfahren erlaubt die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung.

Als frühesten realistischen Termin für die Ablösung der tschechischen Krone hatte Premier Bohuslav Sobotka im Frühjahr das Jahr 2020 genannt. Noch während der Koalitionsverhandlungen für die derzeitige Mitte-Links-Regierung hatte es vor einem Jahr geheißen, dass in dieser Legislaturperiode wohl kein Datum festgelegt werde.