Seit Mittwoch ist der Name des tschechischen EU-Kommissars bekannt. Die stärkste Partei im Parlament, die Sozialdemokraten, nominierten den ehemaligen Umweltminister Milos Kuzvart. Seine Nominierung ruft aber Verblüffung in anderen politischen Parteien hervor. Schauen wir nun also, wie die derzeitige Situation aussieht und auf welchen Wegen Tschechien zu seinem designierten EU-Kommissar gelangt ist. Dagmar Keberlova hat das Wort.
Keine Begeisterung herrscht beim Namen Kuzvart, und zwar nicht nur bei der Opposition, sondern auch bei den Koalitionsparteien. Die Christdemokraten bestehen auf ihrer Kandidatin Ivana Janu, die ihrer Meinung nach den Ansprüchen auf diesem Posten viel besser entspricht, die Unionisten haben wiederum erwartet, dass die Sozialdemokraten einen besseren Kandidaten vorschlagen werden. Die oppositionellen Bürgerdemokraten haben auch einen für sie besseren Kandidaten, den ehemaligen Umweltminister Bedrich Moldan. Was Premier Vladimir Spidla dazu bewegt hat, sich für den designierten Kommissar zu entscheiden?
Milos Kuzvart und Vladimir Spidla (Foto: CTK)
"Ein erfahrener Minister zu sein ist eine gute Qualifikation. Der Posten des Umweltministers hat zudem eine vielfältige Agenda, die große Wichtigkeit besitzt. Milos Kuzvart ist international tätig und seine Position im Parlament beweist auch, dass seine Person politische Wichtigkeit hat."
Spidla schloss aber nicht aus, dass noch weitere Kandidaten aufgestellt werden können und die letzte Entscheidung auf den EU-Kommissionschef Romano Prodi entfallen wird.
Milos Kuzvart (Foto: CTK)
Noch vor der Nominierung meinte der Premier, dass es genug ausgebildete Kandidaten gibt, die bloß keine Fremdsprachen sprechen. Bezieht man aber diesen Faktor mit ein, bleiben kaum noch Kandidaten übrig. Die Sozialdemokraten sprachen in den vergangenen Tagen über die folgenden vier Personen. Bei drei von ihnen handelt es sich um ehemalige Minister: Jiri Dienstbier, Petr Lachnit, Kvetoslava Korinkova. Der vierte Anwärter war der EU-Chefunterhändler Pavel Telicka. Mit seinen fundierten Sprachkenntnissen konnte Telicka auf die Unterstützung aller Koalitionsparteien zählen. Bei den Überlegungen vor der Ernennung spielten aber auch andere Faktoren eine nicht unbedeutende Rolle, spekulierten die Medien. Bei einigen Kandidaten aus den Reihen der Sozialdemokraten, so die Tageszeitungen, ginge es doch nur darum, unangenehme Personen möglichst fernab vom Prager Regierungsalltag zu wissen. Das krasseste Beispiel war der ehemalige Außenminister und UNO-Vollversammlungs-Vorsitzende Jan Kavan, der in der Zeit seiner Außenministertätigkeit eine Reihe von Skandalen auf sich gezogen hatte. Später hatte Kavan die Beglaubigung des Nationalen Amtes für Sicherheit, um Zugang zu Geheimdokumenten zu haben, nicht bekommen. Doch die Spekulationen über seine Kandidatur stellten sich schließlich als übertrieben heraus.
