UN veranstaltet in Prag internationale Konferenz zu Roma-Fragen
Um nach neuen Wegen zu suchen, Rassismus, Diskriminierung und Xenophobie in Mittel- und Osteuropa zu bekämpfen, trafen von Mittwoch bis Freitag vergangener Woche Experten aus 17 verschiedenen Staaten im Prager Außenministerium zusammen. Die Konferenz, die vom UN-Menschenrechtskommissar und dem tschechischen Regierungsbeauftragten für Menschenrechte organisiert wurde, knüpfte an eine Antirassismus-Konferenz der UN in Südafrika vor zwei Jahren an und sollte als Erfahrungsaustausch dienen- mit dem Ziel, die Empfehlungen von damals in der Region Mittel- und Osteuropa umzusetzen. Mehr dazu erfuhr Silja Schultheis im Gespräch mit Miklós Barczi, dem Roma-Beauftragten der ungarischen Regierung, der zu den Teilnehmern der Prager Konferenz zählte.
"Die Veranstalter haben die Programme in drei große Felder aufgeteilt: Die Rechte der nationalen, ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten, zweitens - was für uns Ungarn am wichtigsten war - die Roma-Frage und drittens Xenophobie."
Sie sind ja in der ungarischen Regierung für Roma-Fragen zuständig. Was hat der Erfahrungsaustausch mit den anderen Ländern hier ergeben, sind die Probleme dort ähnlich wie die, die Sie aus Ungarn kennen?
"Ja, einerseits haben wir eine Reihe von ähnlichen Problemen, aber ich musste wiederum feststellen, dass es doch einige Länder im Balkan und in Osteuropa gibt, wo die Situation noch schlechter ist als in Ungarn. Also, ich denke hier an die Schulen, an Segregation, ausgesprochene Roma-Klassen. In einem Balkan-Staat gibt es beispielsweise Roma-Gruppen, die gar keine persönlichen Dokumente haben. Also, ich musste feststellen, dass Ungarn gar nicht in so einer schlechten Lage ist."
Was hatten Sie nach Äußerungen Ihrer tschechischen Kollegen für einen Eindruck von der Situation der Roma in der Tschechischen Republik?
"Die tschechische Delegation hat hier ein ganz gut zusammengestelltes Dokument vorgelegt, das auch von der tschechischen Regierung akzeptiert wurde. Das ist ein ganz schöner Action-Plan für die Integration der Roma in der Tschechischen Republik, das ist wirklich beispielhaft. Aber man muss sehen, wie ihn die tschechische Regierung in der Europäischen Union verwirklichen kann."
Stichwort: EU. Was erhoffen Sie sich für die Lage der nationalen Minderheiten nach der EU-Erweiterung?
"Einerseits müssen wir ganz strikte gesetzliche Regeln zusammenbringen. Und andererseits hoffen wir natürlich, dass wir aus den Strukturfonds der EU auch finanzielle Unterstützung zur Integration der Roma bekommen werden."